Wien - Eines der vielen ehrgeizigen Ziele der EU ist es, im Bereich der Content- und Kreativwirtschaft die USA einzuholen und gleich zu überholen. Das erklärte am Donnerstag Kunststaatssekretär Franz Morak (V) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes anlässlich der bis Freitag in Wien tagenden EU-Konferenz "Content als Wettbewerbsfaktor".

Die Content- und Kreativindustrie in der EU habe nicht den ihr zustehenden Stellenwert und sei deswegen zum Schwerpunkt während der österreichischen EU-Präsidentschaft gemacht worden. Europa habe seine "Hausaufgaben" nicht gemacht und hinke in einigen Bereichen hinter China und den USA hinterher, sagte Morak. Das müsse aber nicht so bleiben, erklärte der Staatssekretär und nannte u.a. die "Optimierung des strukturellen Kapitals" als wichtigen Schritt zur Weiterentwicklung. Eine der wesentlichen Herausforderungen sei die EU-weite Vernetzung.

Ähnlich äußerte sich auch EU-Kommissarin Kroes, die die Mitgliedstaaten aufforderte, Impulse für die Kreativwirtschaft zu geben. Die EU und die nationalen Regierungen schaffen keine Arbeitsplätze, meinte Kroes. Jobs entstehen durch die Wirtschaft, was die Staaten tun können, sei es, Impulse zu geben. Um Aktivitäten und Instrumente in diesem Bereich besser zu bündeln und in den einzelnen Ländern zu koordinieren, soll eine Plattform geschaffen werden, erklärte Morak.

Kroes mahnte gleichzeitig zur Fairness zwischen den öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten und den Privaten. Der öffentlich-rechtliche Auftrag und die Verwendung von Gebühren müssten klar geregelt und die Finanzierung transparent sein. Es dürfe nicht zu "Quersubventionierungen" kommen, und wenn Öffentlich-Rechtliche auch in kommerziellen Bereichen tätig sein wollen, dann sollten sie das nach den herrschenden Marktregeln und ohne öffentliche Gelder tun, so Kroes.

Bei den Brüsseler Wettbewerbshütern liegt derzeit eine Beschwerde des VÖP (Verband Österreichischer Privatsender) gegen den ORF vor, die unlängst aus Anlass des geplanten öffentlich-rechtlichen Sport-Spartensenders im kommerziellen Kanal TW1 sogar erweitert wurde. Auf den aktuellen Stand angesprochen, gab sich Kroes bedeckt: Der Fall liege am Tisch, und man sei im Gespräch. Die Kommissarin verwies darauf, dass es sich hier nicht um einen Sonderfall handle, ähnliche Beschwerde geben es auch in Deutschland und den Niederlanden. (APA)