Parlament ebnet Weg für Unabhängigkeitsreferendum in Montenegro

2. März 2006, 15:56
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60 von 70 anwesenden Abgeordneten stimmten für entsprechendes Gesetz

Podgorica - Das Parlament in Podgorica hat am Mittwoch den Weg für das geplante Unabhängigkeitsreferendum in Montenegro geebnet. 60 von 70 anwesenden Abgeordneten stimmten am Abend für ein entsprechendes Gesetz, zehn votierten dagegen. Damit kann nun Präsident Filip Vujanovic am Donnerstag offiziell die Volksabstimmung für den 21. Mai vorschlagen.

Regierung und Opposition waren bereits zuvor übereingekommen, dass mindestens 55 Prozent der Wähler einer Abspaltung von Serbien zustimmen müssen. Für die Gültigkeit des Referendums müssen sich mindestens 50 Prozent der 466.000 Wahlberechtigten an der Abstimmung beteiligen.

Montenegro mit 650.000 Einwohnern und das 15 mal größere Serbien mit zehn Millionen Einwohnern bilden seit 2003 einen Staat. Der Zusammenschluss war auf Druck der EU zu Stande gekommen; die EU hatte damals vorgesehen, dass beide Republiken nach drei Jahren unabhängig werden können. Montenegro hat bereits weit reichende Autonomierechte. (APA)

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