Barroso warnt EU-Staaten vor Nationalismus

6. März 2006, 18:06
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Anspielung auf den derzeitigen Streit zwischen Frankreich und Italien über die Übernahme von Energieunternehmen

Brüssel - EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat die Mitgliedstaaten vor dem Abschotten ihrer nationalen Märkte gewarnt. In einer Anspielung auf den derzeitigen Streit zwischen Frankreich und Italien über die Übernahme von Energieunternehmen sagte Barroso am Mittwoch in Brüssel: "Einige Erklärungen, die ich in jüngster Zeit gehört habe, sind nicht gut für Europa."

Barroso rang sich auch zu einem Appell durch: "Ich möchte im europäischen Sinne zu einer politischen Verantwortung unserer Staatsmänner aufrufen, nationale oder nationalistische Rhetorik zu vermeiden." Europa könne keinen Fortschritt erzielen, wenn es Grenzen zwischen den Mitgliedsländern gebe. Mit 25 Mini-Energiemärkten könne die EU in einer globalisierten Welt nicht bestehen.

Einen konkreten Kommentar lehnte Barroso ab. Am Wochenende hatte Frankreich überraschend Pläne für den Zusammenschluss der beiden Versorger Suez und Gaz de France (GdF) zu Europas zweitgrößtem Energiekonzern bekannt gegeben, um eine Übernahme durch die italienische Enel abzuwehren. Die spanische Regierung will wiederum den Einstieg des deutschen E.on-Konzern bei Endesa verhindern.

Globalisierungsfonds

Barroso stellte am Mittwoch auch den so genannten "Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung" vor, der mit bis zu 500 Millionen Euro jährlich ausgestattet werden soll. Durch Mittel aus dem Fonds sollen zum Beispiel Arbeitskräfte, deren Jobs durch die Globalisierung abgebaut wurden, geholfen werden. Dies kann durch individuelle Einkommensbeihilfen für alle über 50-Jährigen, Umschulung oder konkreter Unterstützung bei der Arbeitssuche geschehen. Die Maßnahmen sind auf 18 Monate befristet. Der Fonds ist nach französischer Kritik eingerichtet worden. (afs/DER STANDARD, Printausgabe, 2.3.2006)

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