ÖVP-Chef im STANDARD-Interview: "An sich selbst zerplatzt"

8. März 2006, 14:37
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Josef Martinz lehnt "Gewaltakte" bei der Neuaufteilung der Ressorts ab

Standard: Wie fühlen Sie sich in der Rolle des Spaltpilzes der Kärntner Chianti-Koalition?

Martinz: Diese Chianti-Koalition ist an sich selbst zerplatzt. Der Grund war eigentlich ein läppischer. Es hätte da viel stärkere gegeben. Es war wichtig für das Land, dass diese Chaoskoalition beendet wurde. Sie war einfach schlecht für Kärnten.

Standard: Hat es dazu vorher Absprachen mit Landeshauptmann Jörg Haider gegeben?

Martinz: Nein, denn das Babygeld wurde von allen drei Parteien forciert. Es ist schade, dass die SPÖ da jetzt nicht mitgegangen ist. Wir wollten einen Kompromiss vorlegen, nachdem sich BZÖ und SPÖ nicht über die Vater- bzw. Mutterschaft einigen wollten.

Standard: Dieser wurde dann auch prompt beschlossen. Die ÖVP ist ja schon beim Tagesordnungspunkt Parteienförderung, den BZÖ und FPÖ vor dem Verfassungsgerichtshof austragen, umgefallen.

Martinz: Hier ging es ja nur um eine formale Stellungnahme des Landes, die schon vor Weihnachten einstimmig beschlossen wurde. In einer solchen Frage sollte es die Solidarität aller Parteien geben.

Standard: Es wurde Dienstag ja auch gleich ein finanzielles Zuckerl in der Höhe von zehn Millionen Euro für ihr Landwirtschaftsreferat beschlossen. Das riecht doch nach Dankesabstattung und Gegengeschäft?

Martinz: Das war am Dienstag zufällig auf der Tagesordnung. Wir planen diese Projekte seit drei Jahren, und sie waren in der Regierung immer unumstritten.

Standard: Hat es im Vorfeld der Regierungssitzung ein Gespräch mit Landeshauptmann Haider gegeben?

Martinz:Ich treffe den Landeshauptmann ständig zu irgendwelchen Themen. Er hat nie ein Hehl daraus gemacht, dass er das Babygeld so schnell als möglich auszahlen will. Das wollen ja auch wir. Deshalb war es für die ÖVP klar, dass wir mitstimmen werden. Noch dazu, weil über die Lebenssicherung dabei ja gar nicht diskutiert wurde.

Standard: Haben Sie in den letzten 24 Stunden mit Kanzler Wolfgang Schüssel telefoniert?

Martinz: Na selbstverständlich. Ich schätze seine Ruhe, seine Gelassenheit, seinen Weitblick. Ich fühle mich von seinen Ratschlägen immer bestärkt.

Standard: Und was hat er Ihnen geraten?

Martinz: Dass wir erst einmal abwarten sollen, bis sich die Nebel in Kärnten lichten.

Standard: Würde die ÖVP einer neuen Referatseinteilung zustimmen? Ihnen könnte ja beispielsweise das lukrative Gemeindereferat zufallen?

Martinz: Ich müsste leugnen, wenn ich sagte, dass das nicht verlockend wäre. Aber wir haben ganz andere Probleme, vor allem das Chaos im Finanzbereich des Landes. Ich halte nix von Gewaltakten. Das bringt doch nichts, wenn wir uns gegenseitig bestrafen. Mir ist das im Vorjahr selber passiert. Man wollte mir Zuständigkeiten entziehen. Ich habe nicht vergessen, dass sich die SPÖ damals weigerte, einen Gewaltakt an mir zu vollziehen.

Standard: Könnten Sie sich jetzt auch ein "Arbeitsübereinkommen" mit Haiders BZÖ vorstellen?

Martinz: Ich sehe mehr Chancen mit unseren Sachthemen weiterzukommen, wenn wir nicht in einer Koalition, gleich in welcher, sind. Man sieht ja an der SPÖ, wie leicht bei Haider der Koalitionspartner auf der Strecke bleiben kann. Auch wenn manche meinen, das freie Spiel der Kräfte wäre sehr teuer. Die orange-rote Chaoskoalition war die teuerste Variante.

Standard: Dem SP-Neuwahlantrag stimmen Sie zu?

Martinz: Das ist sinnlos, weil es ohne BZÖ nicht geht.

(DER STANDARD, Printausgabe, 2.3.2006)

Mit Josef Martinz sprach Elisabeth Steiner.
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    Zur Person

    Josef Martinz (47) ist seit 2004 Kärntner ÖVP-Chef. Davor war der Unternehmer Bürgermeister von Ossiach.

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