Neuer Pass kommt - Mit Digitalfoto

3. März 2006, 15:42
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Alte Pässe gelten bis zum Ablaufdatum weiter - Nur Grüne dagegen

Wien - Ab dem Frühsommer gibt es neue Reisepässe. Das Foto in diesen ist digital und wird hineingedruckt, also nicht mehr geklebt. Die alten Pässe gelten bis zum Ablaufdatum allerdings weiter. Bei der Abstimmung im Plenum des Nationalrats werden Mittwoch Nachmittag nur die Grünen die Vorlage ablehnen. Ihr Sicherheitssprecher Peter Pilz äußerte datenschutzrechtliche Bedenken. Er befürchtet, dass die neuen Pässe der Anfang von europaweiten Biometrie-Datenbanken sein werden.

Einen Nachteil hat der neue Pass für den Bürger in jedem Fall. Das Dokument kann auf der Behörde nicht mehr sofort mitgenommen werden. Der Pass wird künftig innerhalb von fünf Arbeitstagen per Post zugestellt. Im Fall des Falles können aber sofort Notpässe - mit maximal sechsmonatiger Gültigkeit - ausgestellt werden.

Gebühr

Die Gebühr für die Ausstellung eines gewöhnlichen Reisepasses bleibt mit 69 Euro unverändert. Für die beschleunigte Ausstellung ist eine Gebühr in der Höhe von 100 Euro in Aussicht genommen. Für Kinder gibt es zwei Alternativen, entweder sie werden bei den Eltern mit eingetragen oder es werden eigene Kinderpässe ausgestellt - die Kosten sind jeweils 26 Euro.

Innenministerin Liese Prokop (V) verwies darauf, dass mit dem Beschluss rechtzeitig einer Vorgabe der EU entsprochen werde. Zwar stimmte sie Pilz zu, dass auch das derzeitige Dokument fälschungssicher sei, allerdings könne man immer noch zusätzliche Sicherheit anbieten.

Da die Pass-Debatte um 15 Uhr durch die Dringliche Anfrage und eine Kurzdebatte unterbrochen wurde, findet die Abstimmung über die Materie erst gegen 18 Uhr statt. (APA)

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