Persönliche Angriffe Gorbachs gegen Schaunig

1. März 2006, 15:08
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Kärntner SPÖ-Chefin stiehlt sich aus der Verantwortung - Voves attackiert Schüssel-ÖVP und Haider

Wien - Mit persönlichen Angriffen auf die Kärntner SPÖ-Chefin Gaby Schaunig hat der geschäftsführende BZÖ-Chef und Vizekanzler Hubert Gorbach auf den Bruch der Kärntner BZÖ-SPÖ-Koalition reagiert. In einer Aussendung warf Gorbach am Mittwoch Schaunig vor, dass es der Kärntner SPÖ-Vorsitzenden in erster Linie um die Partei und um ihre persönliche Karriere und nicht ums Land gehe.

"Während das BZÖ unter Landeshauptmann Jörg Haider in Kärnten Verantwortung trägt und für das Land und seine Bürger arbeitet, hat die SPÖ-Vorsitzende aus persönlicher Eitelkeit die Koalition gesprengt und sich damit aus der Verantwortung gestohlen. Dass sie nunmehr sogar Neuwahlen fordert, beweist, dass es Frau Schaunig nicht um die Arbeit für das Land, sondern nur um ihre persönliche Karriere geht", sagte Gorbach.

Für den Vizekanzler hat der Koalitionsbruch keine bundespolitischen Folgen. Die von der SPÖ geforderten Neuwahlen in Kärnten lehnt Gorbach ebenso wie Haider ab. "Die Menschen wollen, dass wir für das Land arbeiten, und sie nicht vorzeitig zur Wahlurne rufen." Wenn jetzt die SPÖ "auf Grund eines Diktats" von SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer oder "auf Grund der persönlichen Karrieregelüste" Schaunigs Neuwahlen fordere, sei das sicherlich nicht im Sinne der Kärntnerinnen und Kärntner.

Voves-Attacke auch gegen Schüssel-ÖVP

"In Kärnten hat wieder zusammengefunden, was auch auf Bundesebene aneinander gekettet ist", formulierte der steirische SPÖ-Landshauptmann Franz Voves am Mittwoch zur geplatzten BZÖ-SPÖ-Koalition in Kärnten. Voves attackierte nicht nur Haiders BZÖ, sondern auch "die rein machtorientierte Schweigekanzlerpartei ÖVP".

Die Schaunig-SPÖ in Kärnten zeige mit dem Schritt deutlich, dass es ihr nicht um die Macht, sondern um die Sache gehe. Sie habe daher diese Koalition aufgekündigt, so Voves in einer Aussendung. In Kärnten habe jetzt wieder zusammengefunden, was auch auf Bundesebene aneinander gekettet sei, "nämlich ein von den WählerInnen als Regierungspartei demokratisch nicht legitimiertes BZÖ und die rein machtorientierte Schweigekanzlerpartei ÖVP."

Anders sieht die Situation naturgemäß der steirische BZÖ-Obmann Gerald Grosz, der die Reaktion von Voves als "an der Realität vorbeigehend" beurteilt: "Bevor Landeshauptmann Voves als Wegbereiter einer Großen Koalition agiert und das operettenhafte Verhalten seiner SPÖ-Kollegin in Kärnten zwanghaft verteidigt, sollte er lieber darauf achten, dass in der Steiermark endlich etwas weitergeht". Der steirische SPÖ-Landeshauptmann sei mit seiner "SPÖ/ÖVP-Koalition in weniger als 150 Tagen kläglich gescheitert". Voves wäre gut beraten, sich an Amtskollegen Haider ein Beispiel zu nehmen und "mit Sacharbeit für das Land zu punkten, anstatt Dinge fern jeder Realität zu kommentieren", so Grosz in der Aussendung. (APA)

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