Lissabon unter österreichischer Ägide

1. März 2006, 11:59
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Wachstum und Beschäftigung als Hauptthemen des Frühjahrsgipfel Ende März - EU-Kommission will "einen Gang zulegen"

Die EU hat sich im Jahr 2000 in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon das Ziel gesetzt, bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsraum weltweit zu werden. Die wichtigsten Ziele der so genannten Lissabon-Strategie sind die Schaffung von sechs Millionen neuen Arbeitsplätzen, ein jährliches Wachstum von über drei Prozent und die Steigerung der Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf drei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt.

In nationalen Aktionsplänen müssen die EU-Staaten Auskunft über die Umsetzung dieser Strategie geben. Die EU-Kommission bewertet dann diese Programme und hofft, dadurch den Reformdruck zu erhöhen. Zum österreichischen Aktionsplan meinte die EU-Kommission Ende Jänner, er sei "kurzfristig adäquat und realistisch", aber zu wenig ambitioniert und konkret. Konkrete Forderungen an die Regierung: Sie müsse bürokratische Hindernisse im Dienstleistungssektor abbauen und weitere Maßnahmen setzen, damit die im EU-Vergleich niedrige Beschäftigungsrate älterer Menschen erhöht werde. Als Defizit wird auch die Erwachsenenbildung angesehen und dass es zu wenig Kinderbetreuungseinrichtungen gebe.

Beim Frühjahrsgipfel Ende März in Brüssel will die EU-Kommission die 25 Mitgliedstaaten auf "klare und verbindliche" Ziele für ihre Strategie für mehr Wachstum und Beschäftigung einschwören. "Meine Botschaft ist klar, es ist Zeit, einen Gang zuzulegen", erklärte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso Ende Januar. Die Regierungen müssten jetzt ihre "Worte mit Taten in Einklang bringen". Der Kommissionspräsident unterstrich, dass 95 Prozent dessen, was in den Programmen steht, in der Kompetenz der Mitgliedstaaten liegt. Die EU-Kommission werde ihren Teil mit entsprechenden Regeln dazu beitragen. (red)

  • Stellungnahme der EU-Kommission zu Österreich als pdf-Datei.

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