Prost auf das Ende der Chianti-Koalition

8. März 2006, 09:42
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Im Bund erhoffen sich SPÖ, ÖVP und BZÖ Vorteile vom Aus der Kärntner Zusammenarbeit

Wien – Überraschung, Häme, verstohlene Freude, betonte Gelassenheit: In dieser Bandbreite bewegten sich die Reaktionen in Wien auf Kärnten. Als erstes glühten zuerst einmal die Telefon-, oder besser die Handyleitungen zwischen Wien und Klagenfurt – und zwar bei allen Parteien.

Der Kärntner Parteichef Josef Martinz etwa hielt aus der Regierungssitzung heraus Generalsekretär Reinhold Lopatka am Laufenden. Offiziell geben sich die Schwarzen unberührt. "Das ist eine Kärntner Angelegenheit", meint Lopatka im STANDARD-Gespräch knapp. Gibt es Auswirkungen auf den Bund? "Null", meint ein anderer, hochrangiger Konservativer bestimmt.

Es ist nicht das erste Mal, dass die ÖVP Ereignisse, die in Kärnten passieren, betont gelassen kommentiert. Gleichzeitig sind stabile Verhältnisse in Haiders Kernland die Voraussetzung für den ruhigen Fortbestand der Koalition in Wien. "Haider nicht provozieren" lautet die inoffizielle Befehlsausgabe der Bundes-ÖVP an ihre Kärntner Kollegen.

Nur nicht vorschnell jubeln – das war die Parole der SPÖ. "Es ist noch zu früh, sich zu freuen. Wenn Gaby Schaunig sich durchsetzt, freut es mich aber", wollte sich etwa SPÖ- Abgeordneter Caspar Einem, einst ein vehementer Gegner der blau-roten Chianti-Koalition, nicht zu verfrühtem Jubel hinreißen lassen. Nur die nassforschen Jungroten von der Sozialistischen Jugend begrüßten lautstark den "überfälligen Schritt" Schaunigs.

Die SPÖ-Spitze hingegen äußerte ihre Freude vorerst lieber hinter vorgehaltener Hand: "Wir müssen uns die ewige Frage nach Kärnten nicht mehr anhören", seufzte ein SPÖ-Stratege erleichtert. Vorteile sah man bei den Roten auch darin, dass Schaunig gut als Kontrapunkt zu den "Sesselklebern" in der Bundesregierung darstellbar sei.

Diesen leisen roten Jubel stuft Politologe Peter Filzmaier als berechtigt ein: "Die SPÖ ist bundespolitisch die klare Gewinnerin. Der bisherige Haken in ihrer Kommunikationsstrategie, dass die Kritik am BZÖ durch den Hinweis auf Kärnten entkräftet werden konnte, ist nun beseitigt." Für ihn war klar, dass die Zusammenarbeit in Kärnten nicht ewig halten konnte – dass der Bruch aber vor den Nationalratswahlen passiert, bedeute klare Vorteile für die SPÖ. Nicht zuletzt bekomme Schaunig durch den Koalitionsbruch auch bundespolitische Präsenz.

Ähnliches gelte allerdings auch für das BZÖ, analysiert Filzmaier: "Für Jörg Haider ist Wahrnehmbarkeit außerhalb Kärntens wichtig. Nur so kann er ein Grundmandat oder die vier-Prozent-Hürde schaffen."

Blaue Häme

Am wenigsten Auswirkungen sieht Filzmaier für die Bundes-ÖVP: "Für sie macht es nicht viel Unterschied." "Hauptkonkurrent für uns ist besonders mit Blick auf die Nationalratswahl 2006 die SPÖ unter Alfred Gusenbauer", gibt ein Kärntner Konservativer die mit Wien akkordierte Marschrichtung vor. Landespolitisch werde man sich ab sofort noch stärker als "Zünglein an der Waage" positionieren.

Nur Häme schickte FPÖ- Chef Heinz-Christian Strache nach Kärnten: Haider könne weder eine Partei, noch eine Regierung, noch ein Land zusammenhalten – und sei schlicht "valossn, valossn". (Eva Linsinger, Barbara Tóth, DER STANDARD, Print, 1.3.2006)

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