Montenegro entscheidet am 21. Mai über Unabhängigkeit

5. März 2006, 19:51
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Hohe Beteiligung und knapper Ausgang erwartet

Podgorica - Die Republik Montenegro entscheidet am 21. Mai über die Loslösung von Serbien und damit über die eigene staatliche Unabhängigkeit. Der montenegrinische Republikspräsident Filip Vujanovic schlug dem Parlament am Donnerstag in Podgorica formell dieses Datum als Tag der Abstimmung vor. Die Annahme des Vorschlags gilt als sicher.

Denn nach Monate langem Streit hatten die Parteien von Regierung und Opposition am Vorabend im Parlament mit großer Mehrheit ein Gesetz verabschiedet, das die Einzelheiten der umstrittenen Abstimmung regelt. Danach soll der mit Abstand kleinere Landesteil des heutigen Staates Serbien-Montenegro ein souveräner Staat werden, wenn wenigstens 55 Prozent der abgegebenen Stimmen sich dafür aussprechen.

"Wollen Sie, dass die Republik Montenegro ein unabhängiger Staat mit voller Völkerrechtsfähigkeit wird?", lautet nach dem Parlamentsbeschluss die Frage in der Volksabstimmung. Das jetzt verabschiedete Gesetz ist ein Erfolg der Europäischen Union (EU), die seit Wochen zwischen den Regierungsparteien und der Opposition vermittelt hatte. Die Regierung strebt die Unabhängigkeit an, die Opposition ist dagegen.

Erwartet wird eine hohe Wahlbeteiligung von über 80 Prozent der 460 000 Stimmberechtigten. Meinungsforscher haben einen knappen Ausgang der Abstimmung voraus gesagt. Sollte die Unabhängigkeit abgelehnt werden, ist eine neue Abstimmung drei Jahre lang untersagt, beschloss das Parlament weiter.

Nach dem Zusammenbruch des Vielvölkerstaates Jugoslawien war Serbien-Montenegro 2003 mit Unterstützung der EU gegründet worden. Außer Montenegro strebt auch die fast nur noch von Albanern bewohnte südserbische Provinz Kosovo in die Unabhängigkeit. (APA/dpa/AFP)

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