EU nennt Karikaturen "beleidigend" für Moslems

17. März 2006, 10:23
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Außenminister fordern Respekt für Religionen und verurteilen Gewalt

Brüssel - Die EU hat die umstrittenen Karikaturen des islamischen Propheten Mohammed als "beleidigend und erschreckend" für Moslems bezeichnet. Die EU-Außenminister verabschiedeten bei ihrem Treffen am Montag in Brüssel eine Erklärung, in der dies bedauert wird. Gleichzeitig hält die EU fest, dass "Meinungsfreiheit ein Grundrecht" sei und "freie Medien unabkömmlich für eine freie und offene Gesellschaft und verantwortliche Regierungssysteme".

"Der Rat anerkennt und bedauert, dass diese Karikaturen von Moslems auf der ganzen Welt als beleidigend und erschreckend betrachtet wurden", heißt es in der Erklärung, der nach Angaben von Diplomaten Gespräche vorausgingen.

Verantwortung

In Hinblick auf die Medienfreiheit heißt es, diese erfordere auch Verantwortung. "Meinungsfreiheit sollte in einem Geist des Respekts für religiöse und andere Überzeugungen ausgeübt werden."

Gleichzeitig verurteilt die die EU alle Gewaltakte und Drohungen gegenüber Bürgern im Zuge des Karikaturenstreits, zu denen es in mehreren islamischen Ländern gekommen ist. Dies Aktionen "können unter keinen Umständen gerechtfertigt werden". Mit Ländern, deren diplomatische Einrichtungen Ziel von Angriffen wurden, äußerte die EU "volle Solidarität". Länder, die diese Einrichtungen nicht ausreichend geschützt hätten, müssten dem Abhilfe leisten und für Entschädigungen aufkommen. In Hinblick auf das vom Iran gegen Dänemark verhängte Handelsembargo heißt es, ein Boykott gegen einzelne EU-Mitgliedstaaten sei "inakzeptabel".

Bitterkeit

"Mein allgemeiner Eindruck ist, dass es ein echtes Bemühen gibt, die Bitterkeit der letzten Wochen zu überwinden", sagte EU-Ratsvorsitzende und Außenministerin Ursula Plassnik. Sie verteidigte, dass sie bei einer Konferenz zur "Allianz der Zivilisationen" am Wochenende in Doha nicht anwesend war. Die von den Ministerpräsidenten der Türkei und Spaniens, Recep Tayyip Erdogan und José Luis Rodríguez Zapatero, angeregte Allianz sei eine "positive Initiative". Laut Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier haben die EU-Staaten auch vereinbart, den Dialog der Kulturen wieder aufzugreifen.

Plassnik versicherte, sich aktiv für Dialog und gegenseitige Verständigung einzusetzen. Dies werde im Barcelona-Prozess mit den Mittelmeer-Staaten, Im Rahmen der Anna-Lindh-Stifung oder im ASEM-Prozess mit den asiatischen Staaten geschehen, sagte die Außenministerin.

Offenbar debattierten die Außenminister aber bis zuletzt um Details der Formulierung. "Sie glauben gar nicht, wie lange man diskutieren kann, ob man das Wort 'regret' (bedauern, Anm.) oder 'apologize' (sich entschuldigen, Anm.) verwendet", sagte Steinmeier. (APA)

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