Millionen für die Parteienjugend

5. März 2006, 19:29
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479.641 Euro für Junge ÖVP - 64.350 Euro für "Next Generation"

Wien - Neben den vieldiskutierten Spenden und Bundesförderungen kommen Parteien auch über ihre Teilorganisationen zu einer beachtlichen Stange Geld. Allein über die Jugendorganisationen fließt fast eine halbe Million Euro jährlich an die Großparteien. Das geht aus parlamentarischen Anfragen des Grünen Abgeordneten Karl Öllinger an die zuständige Sozialministerin Ursula Haubner (B) hervor.

479.641 Euro für Junge ÖVP

In den Jahren 2004 und 2005 wurde die Junge ÖVP mit jeweils 479.641 Euro gefördert, die Sozialistische Jugend erhielt jährlich 406.968. Der Ring Freiheitliche Jugend bekam 116.276 pro Jahr. Die Grünen bekamen 2004 nur 2.500 Euro, weil sie die Basisförderung nicht beansprucht haben, 2005 gab es mit dieser dann 109.009 Euro.

64.350 Euro für "Next Generation"

Die BZÖ-Jugend "Next Generation" hat nach der Abspaltung von der FPÖ im Jahr 2005 um eine Förderung von 64.350 Euro angesucht, da für freie Jugendarbeit noch Geld zur Verfügung gestanden sei, wie Öllinger der APA auf Anfrage erklärte. Bekommen habe die Jugendorganisation allerdings nur 8.000 Euro und zwar über Sonderförderungen, da das Bündnis keinen Anspruch auf Basisförderung hat, weil es noch nie erfolgreich bei einer Wahl kandidiert hat. Aus dem gleichen Grund gibt es für die Orangen auch keine allgemeine Parteienförderung und kein Geld für eine Parteiakademie.

Schülerunion

Aus der Anfrage an Haubner geht weiters hervor, dass die VP-nahe Schülerunion sowie für die SP-nahe Aktion kritischer Schüler 2004 jeweils 36.336 Euro erhalten haben. Die gleiche Summe ging auch an die Jungarbeiterbewegung, den Mittelschüler-Kartellverband, die Jungbauernschaft. Über 145.345 Euro durften sich die Gewerkschaftsjugend des ÖGB, die Katholische Jugend, die Katholische Jungschar, die Pfandfinder Österreichs, die Kinderfreunde, die Blasmusikjugend, die Alpenvereinsjugend sowie die Landjugend freuen. Die Naturfreudejugend und die Evangelische Jugend bekamen 72.672 Euro.

Über die politischen Akademien haben die vier Parlamentsparteien im Vorjahr insgesamt mehr als 9,5 Mio. Euro erhalten. An die Akademie der ÖVP sind 3,5 Mio. Euro geflossen, ans Renner Institut der SPÖ 3,2 Mio. Euro. Die Freiheitliche Akademie erhielt 1,4 Mio. Euro und die Grüne Bildungswerkstatt 1,4 Mio. Euro. An Parteienförderungen hat der Bund 2005 14,68 Mio. Euro ausgeschüttet. Die ÖVP bekam 6,16 Mio. Euro und die SPÖ 5,35 Mio. Euro. Die FPÖ hat 1,6 Mio. Euro an Bundesförderung erhalten, die Grünen 1,55 Mio. Euro. (APA)

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