16 Anklagen wegen angeblichen Putschversuchs

9. März 2006, 14:09
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Auch vier Oppositionsabgeordnete verdächtigt - Arroyo will Ausnahmezustand verlängern

Manila - Die philippinischen Ermittlungsbehörden haben am Montag gegen 16 Beschuldigte ein Verfahren wegen Putschversuchs eingeleitet. Unter ihnen seien mehrere Soldaten und vier linksgerichtete Kongressabgeordnete, sagte Staatsanwalt Emmanuel Velasco vor Journalisten in Manila. "Wir haben eindeutige Beweise gegen sie. Wir beginnen keine Verfahren, die vor Gericht nicht Stand halten." Die Abgeordneten würden keine Immunität genießen, da die ihnen vorgeworfenen Taten mit Haftstrafen von mehr als sechs Jahren geahndet werden könnten, hieß es weiter.

Ausnahmezustand

Staatspräsidentin Gloria Macapagal Arroyo hatte am Freitag nach einem angeblichen Putschversuch den Ausnahmezustand über das Land verhängt. Sie machte eine Verschwörung von Oppositionspolitikern, kommunistischen Gruppen und einigen Militärs verantwortlich. Der linksgerichtete Kongressabgeordnete Crispin Beltran war am Samstag festgenommen worden. Arroyo will den am Freitag verhängten Ausnahmezustand zudem verlängern. Es bestehe weiterhin die Gefahr eines Militärputsches, erklärte ihr Sprecher Ignacio Bunye am Montag im Rundfunksender DZBB. Er bezog sich auf den Aufstand von rund 100 Marineinfanteristen, der am Sonntag mehrere Stunden gedauert hatte. Aus diesem Grund werde die Aufhebung des Ausnahmezustands "leicht verschoben".

Präsidentin unter Druck

Die Präsidentin stand lange wegen Wahlbetrugsvorwürfen unter Druck. Die Tochter des ehemaligen Staatspräsidenten Diosdado Macapagal war 2001 als Vizepräsidentin nach einem vom Militär unterstützten Volksaufstand und dem Sturz von Präsident Joseph Estrada an die Spitze des Staates nachgerückt. Arroyo hatte im Juli 2003 einen Umsturzversuch von rund zweihundert Soldaten überstanden. Im vergangenen Jahr scheiterte auch ein Amtsenthebungsverfahren, bei dem ihr zur Last gelegt wurde, den Wahlsieg vom Mai 2004 durch Betrug errungen zu haben. (APA/Reuters)

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