Somalias Übergangsparlament tagt erstmals im eigenen Land

2. März 2006, 16:02
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Regierung vor mehr als einem Jahr gewählt - Parlamentspräsident: "Heute ist ein historischer Tag"

Baidoa - Somalias Übergangsparlament hat am Sonntag erstmals auf heimischem Boden getagt. Die Sitzung in der südlichen Stadt Baidoa sollte einen Schlussstrich ziehen unter jene Grabenkämpfe, die die 2004 in Kenia gebildete Regierung seit mehr als einem Jahr lähmen. "Heute ist ein historischer Tag" sagte Parlamentspräsident Sharif Hassan Sheikh Adan.

Insgesamt nahmen an der Sitzung 205 der 275 Abgeordneten teil. Auch Ministerpräsident Mohamed Ali Gedi war unter strengen Sicherheitsvorkehrungen nach Baidoa gereist, wo er unter anderem mit Präsident Abdullahi Yusuf zusammenkam. Dagegen blieben etliche einflussreiche Kriegsherren aus Mogadischu, darunter der für die Nationale Sicherheit zuständige Minister Mohamed Qanyare, der Parlamentssitzung fern.

Streit um Regierungssitz und Friedenstruppen

Baidoa gilt den Konfliktparteien innerhalb der Regierung als neutraler Ort. Der Streit entzündet sich vor allem an zwei Fragen: wo der Sitz der Regierung sein soll und ob internationalen Friedenstruppen in dem nordostafrikanischen Land stationiert werden sollen. Die Kriegsherren wollen die bislang gesetzlose Hauptstadt zum Regierungssitz machen und lehnen es ab, dazu UN-Friedenstruppen ins Land holen. Die Gruppe um Jusuf und Gedi dagegen betont, erst dann zurückzukommen, wenn tausende bewaffnete Milizen entwaffnet werden. Internationale Friedenstruppen könnten ihrer Ansicht nach bei der Befriedung einen wichtigen Beitrag leisten.

Die Sicherheitslage in dem Land ist äußerst gespannt. Seit der Entmachtung des Militärherrschers Mohamed Siad Barre 1991 kommt es immer wieder zu gewaltsamen Konflikten zwischen rivalisierenden Stämmen. Deshalb hatte die Vereidigung des Übergangsparlaments und die Regierungsbildung auch in Kenia stattgefunden. (Reuters)

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