Schlagabtausch um Garagenprojekt am Neuen Markt

1. März 2006, 21:46
1 Posting

Garagenbetreiber wirft Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel vor: Missbrauch einer Stadtteilsbefragung

Wien - Während in der Wiener Innenstadt eine Bürgerbefragung über die geplante Tiefgarage am Neuen Markt läuft, verschärft sich die Konfrontation um das Projekt. Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel warf der Befürworter-Initiative "Pro Neuer Markt" eine "Irreführungs- und Verwirrungsstrategie" vor. Im Gegenzug wurde ihr mangelnde Neutralität und die Verbreitung von Falschinformationen vorgehalten.

Stenzl besuchte am Donnerstag mit ÖVP Landesparteiobmann Johannes Hahn die Garagengegner, deren Bürgerinitiative unter dem Namen "Neuer Markt" läuft. Der Konkurrenz-Gruppe "Pro Neuer Markt" empfahl sie, sich in "Pro-Garage Neuer Markt" umzubenennen, um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen.

Peter Hoffmann-Ostenhof, Sprecher von "Pro Neuer Markt", übte im Gegenzug heftige Kritik an Stenzel. "Aus meiner Sicht missbrauchen Sie hier klar das demokratische Instrument einer Stadtteilsbefragung: Sie versuchen mit allen Mitteln Ihr Wunschumfrageergebnis mit suggestiver und tendenziöser Fragestellung, eindeutigen Fehlinformationen und falschen Versprechungen (...) zu erreichen", hieß es in einem offen Brief an die Bezirksvorsteherin.

Auch die Errichter- und Betreiberfirma ortete in einer Aussendung "einige wesentliche irreführende und falsche Informationen" im Begleitbrief zum ausgeschickten Fragebogen bzw. in verschiedenen Äußerungen Stenzels. Die Garage werde inklusive archäologischer Grabungen in nur zweieinhalb Jahren erbaut, wurde betont. Eine Neugestaltung der Oberfläche ohne Garage wäre vom Bezirk allein zu zahlen, außerdem wolle man bei Absage des Projekts geschätzte vier Mio. Euro für Planungsvorleistungen zurück haben.

Im Übrigen bringe die Garage 150 zusätzliche Parkplätze, auch wenn an der Oberfläche bei Schaffung einer Fußgeherzone 200 Stellplätze entfallen. Zu einer Verkehrsberuhigung rund um den Neuen Markt könne es außerdem nur dann kommen, wenn die Garage tatsächlich gebaut werde, so das Unternehmen. Die Grünen höhnten unterdessen in einer Aussendung darüber, dass die ÖVP plötzlich die Bürgerbeteiligung für sich entdeckt habe. (APA)

Share if you care.