Bulgariens Staatschef drängt auf EU-Beitritt 2007

8. März 2006, 17:28
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Parwanow: Ehrgeiz seines Landes sei es, Anforderungen der EU-Kommission gerecht zu werden - Entscheidung im Frühsommer

Berlin - Bulgariens Staatspräsident Georgi Parwanow dringt auf einen EU-Beitritt seines Landes zum 1. Jänner 2007. Er bleibe in dieser Frage "ein gemäßigter Optimist", sagte Parwanow unmittelbar vor einem offiziellen Besuch in Berlin. In einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" unterstrich der bulgarische Präsident, ein späterer EU-Beitritt könne "eine Verlangsamung bestimmter wirtschaftlicher Entwicklungen nach sich ziehen".

"Klare Perspektive"

"Nur die klare Perspektive eines EU-Beitritts zum 1. Jänner 2007 kann den hohen Grad der Motivation, mit dem sich die bulgarische Gesellschaft und die Wirtschaft den Reformen widmet, aufrechterhalten", betonte der Präsident. Parwanow wird an diesem Freitag mit dem deutschen Bundespräsidenten Horst Köhler zusammenkommen. Nach seiner Ankunft am Donnerstagnachmittag waren nach Angaben der Botschaft Treffen mit Bundestags-Präsident Norbert Lammert, Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit und dem früheren Bundeskanzler Helmut Kohl angesetzt. Zum Abschluss des dreitägigen Besuches kommt Parwanow am Samstag noch in die thüringische Landeshauptstadt Erfurt.

Die EU will im Frühsommer endgültig entscheiden, ob Bulgarien und Rumänien zum 1. Jänner 2007 oder erst ein Jahr später aufgenommen werden. Parwanow sieht Rumänien dabei nicht als Konkurrenten, sondern betrachtet beide Länder "als Tandem, das gemeinsam schneller ans Ziel gelangen kann".

Ehrgeiz

Der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" sagte der bulgarische Präsident, der Ehrgeiz seines Landes sei es, allen Anforderungen der EU-Kommission gerecht zu werden. Er glaube, dies werde ebenfalls in Bereichen wie der Bekämpfung der organisierten Kriminalität und der Reform des Justizsystems gelingen, bei denen es nach Ansicht der EU Defizite gibt.

Jetzt seien neue Gesetze verabschiedet worden, die Verfassung werde derzeit in mehreren Punkten geändert. Auch habe die bulgarische Regierung den "ernsthaften Willen zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität demonstriert". (APA/dpa)

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