Peking kämpft weiter gegen EU-Waffenembargo

2. März 2006, 14:45
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"Frau Merkel wird wieder darauf angesprochen werden"

Peking - China dringt weiter auf eine Aufhebung des EU-Waffenembargos. Das wurde aus Äußerungen des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier im Anschluss an seine politischen Gespräche mit der chinesischen Führung in Peking am Mittwoch deutlich.

Das Thema ist wieder auf der Tagesordnung, seit die schwarz-rote Koalition sich lediglich auf eine in der EU einvernehmlich zu findende Lösung verständigt hat, ohne eine deutsche Haltung festzulegen. Bis dahin hatte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder in der EU die Aufhebung des Embargos gefordert.

Steinmeier sagte, das Thema sei bei dem Treffen mit Außenminister Li Zhaoxing besprochen worden. "Ich habe die Antwort gegeben, die zu geben war von dieser Regierung", sagte der Minister und fügte hinzu: "Frau Merkel wird wieder darauf angesprochen werden" bei ihrem China-Besuch am 22. und 23. Mai. (APA/AP)

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