Schwerarbeit: Leitl gegen Regierung

5. März 2006, 19:35
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Wirtschaftskammer- Präsident fordert: Zurück an den Start und Lösung über Neuregelung der Invaliditätspensionen

Wien - Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl fordert einen Neustart für die Schwerarbeiter-Regelung. In der Mittwoch-Ausgabe der "Salzburger Nachrichten" plädiert Leitl dafür, diese Frage im Pensionsrecht im Zuge einer Neuregelung der Invaliditätspensionen zu regeln. Ihm gehe es darum, dass jene Menschen früher und zu günstigeren Bedingungen in Pension gehen dürfen, die auf Grund ihrer Arbeit körperlich so beeinträchtigt seien, dass sie diese nicht mehr ausüben könnten. Allerdings dürfe diese Gruppe fünf Prozent nicht überschreiten. Aus Leitls Sicht ist das eine "menschlichere Lösung" als das Aufstellen abstrakter Schwerarbeitskriterien.

Beschlossen

Die Regierung hatte am vergangenen Donnerstag im Ministerrat beschlossen, dass man mit 60 zu einem Jahresabschlag von 1,8 Prozent in Pension gehen kann, wenn man innerhalb der letzten 20 Berufsjahre mindestens zehn schwer gearbeitet hat. Was genau unter Schwerarbeit zu verstehen ist - als Kriterien sollen Kalorienverbrauch, Hitzegrade oder Schichtdienstzeiten gelten - muss Sozialministerin Ursula Haubner noch in einer Verordnung festlegen.

Zweifel

Leitl bezweifelt nun die Sinnhaftigkeit dieser Kriterien. So könne es vorkommen, dass jemand in den Genuss der Schwerarbeiterregelung komme, obwohl er voll arbeits- und leistungsfähig sei, nur weil er die formalen Kriterien erfülle, ein anderer aber keine Chance auf die Regelung habe, obwohl er körperlich schwer beeinträchtigt sei. Deshalb solle man versuchen, über die Invaliditätspension eine "in Summe bessere Lösung zu bewerkstelligen, ohne dass jemand das Gesicht verliert".

Nachdenkpause

Dafür würde Leitl auch in Kauf nehmen, dass die Schwerarbeiterregelung nicht mit 1. Jänner 2007 in Kraft treten könne. Man dürfe sich ruhig ein paar Monate mehr Nachdenkpause gönnen, um dann eine bessere Lösung rückwirkend in Kraft zu setzen. Schon in der Vergangenheit hatte sich die Wirtschaft gegen die beabsichtigte Schwerarbeiterverordnung gewehrt. Vor allem der Verwaltungsaufwand in den Betrieben, die potenzielle Schwerarbeiter melden müssen, hatte ihren Unwillen erregt. (APA)

  • Leitl spricht sich in Sachen Schwerarbeiter-Regelung gegen den Beschluss der Regierung aus
    foto: standard/cremer

    Leitl spricht sich in Sachen Schwerarbeiter-Regelung gegen den Beschluss der Regierung aus

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