Deutsche Regierung sieht noch keinen Konsumaufschwung

16. März 2006, 15:52
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Trotz vielfältiger positiver Konjunktursignale noch keine Anzeichen für nachhaltigen Aufschwung des privaten Konsums

Berlin - Die deutsche Regierung sieht trotz vielfältiger positiver Konjunktursignale noch keine Anzeichen für einen nachhaltigen Aufschwung des privaten Konsums. "Was die weitere Entwicklung des Konsums der privaten Haushalte angeht, so bleiben die Aussichten eingetrübt", hieß es im Monatsbericht des Finanzministeriums vom Mittwoch.

Damit sei von dieser Seite auch keine durchgreifende Wende bei den Einnahmen der öffentlichen Haushalte absehbar. Vorzieheffekte aus der geplanten Mehrwertsteuererhöhung und die Fußball-Weltmeisterschaft dürften in diesem Jahr dem privaten Konsum nur für begrenzte Zeit Impulse geben.

Der Zuwachs der Umsatzsteuereinnahmen im Jänner um 3,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr gehe wesentlich auf einen kräftigen Sprung bei der Einfuhrumsatzsteuer als Folge höherer Importe aus Nicht-EU-Staaten zurück, hieß es in dem Bericht weiter. Die Einnahmen aus der binnenländische Umsatzsteuer dagegen wiesen nur ein kleines Plus von 0,5 Prozent auf und stagnierten damit praktisch.

Bund und Länder haben bei den Steuereinnahmen mit einem Plus von insgesamt 6,6 Prozent im Jänner einen guten Start ins neue Jahr erlebt.

Guter Start ins neue Jahr

Die Steuereinnahmen des Bundes hätten sich um 56,1 Prozent drastisch verbessert. Maßgebend dafür war aber ein Sondereffekt - gemessen am Vorjahresmonat 3,6 Mrd. Euro weniger Abführung von EU-Eigenmitteln. Die gemeinschaftlichen Steuern nahmen im Jänner um 4,2 Prozent, die Bundessteuern um 4,5 Prozent und die Ländersteuern um 40,6 Prozent zu. Bei der Länderzahl waren ebenfalls zwei Sondereffekte wirksam.

Die Körperschaftsteuereinnahmen verbesserten sich mit 144 Mio. Euro um gut 300 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahresmonat.

Unverändert positiv sei wegen der dynamischen Weltkonjunktur die Entwicklung des Exports. Bei der deutschen Industrieproduktion dürften die Rückgänge der jüngsten Zeit nur von kurzer Dauer sein. Die Entwicklung der Bauinvestitionen deute an, dass die lange Krise in diesem Bereich allmählich zu einem Ende komme.

Am Arbeitsmarkt dominierten derzeit widersprüchliche Tendenzen. Sondereffekte machten klare Interpretationen kaum möglich. Vor allem die Energiepreissteigerung sei dafür verantwortlich, dass die jüngste Entwicklung des Preisniveaus relativ hohe Steigerungsraten aufgewiesen habe. (APA/Reuters)

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