ORF-Wahl für Schwarzseher

4. Juli 2006, 22:16
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Politische Auszählreime zur Wahl des nächsten Generaldirektors haben Hochsaison

"Entparteipolitisierung des ORF": der beste Kurzwitz des Jahres 2001. Wie wenig ernst sie die damals schwarz-blaue, heute schwarz-orange Koalition meint, demonstriert sie einmal mehr zur Wahl des ORF-Generals im August.

Die ÖVP zögerte die Besetzung des ORF-Stiftungsrates bis zum letzten Moment hinaus, um doch noch eine schwarze Mehrheit für die Generalswahl herauszuschinden. Vergebens, scheint es.

Acht von neun Stiftungsräten der Regierung hätte die Volkspartei zuletzt dafür gebraucht. Bekommen hat sie nach der Papierform fünf. Aber geht die Rechnung mit den vier Regierungsräten auf dem "orangen Ticket" auf, wie Bündnissprecher Uwe Scheuch (ehrlich parteipolitisiert) durchzählte?

Walter Meischberger, einen der vier, kann man zur Fraktion Karl-Heinz Grassers zählen. Also eher VP als BZÖ.

ORF-Auguren wollen sogar einen zweiten potenziell schwarzen Streifen in der Südfruchtriege ausgemacht haben: Huberta Gheneff-Fürst, obwohl lange Dieter Böhmdorfers Kanzleikollegin. ORF-Wahljahre führen höhere politische Mathematik stets zu neuer Blüte.

Schwarz sehen

Schwarz sehen kann man auch bei Klaus Pekarek, obwohl er das orange regierte Land Kärnten im Stiftungsrat vertritt. Pekarek stimmte zuletzt (plötzlich entparteipolitisiert?) in einer zentralen Frage gegen seine Fraktion mit der ÖVP. Man könnte verstehen, stünde ihm sein schwarzes Hemd als Vorstandschef der Raiffeisen Landesbank näher als sein Kärntner Rock.

Hat die ÖVP drei solche Mitstreiter im Talon, schafft sie die nötige Mehrheit. Dann verfügt sie aber auch über mehr Optionen für den Generalsjob als nur Monika Lindner, auf die sich ihr Klubchef Wilhelm Molterer so verdächtig früh wie laut eingeschworen hat. TV-Chefredakteur Werner Mück lässt stets erkennen, er will auf dem Küniglberg noch ganz nach oben. Und die ÖVP braucht Mücks "ZiBs" im Herbst vor der Nationalratswahl noch nötiger.

Jörg Haider hat Mück für seine so VP-freundliche Berichterstattung schon eine Abfuhr erteilt, die SPÖ ohnehin. Das bedeutet für die VP: Mück ganz oben oder gar nicht.

Gleich den effektiveren Mück zum Generaldirektor machen

Hat die VP noch drei loyale Mitstreiter im Stiftungsrat, sollte sie aus Parteitaktik besser gleich den effektiveren Mück zum Generaldirektor machen als zum Fernseh- oder nur Infodirektor unter Monika Lindner: Einfache Direktoren kann der neue Stiftungsrat nach der Wahl im Herbst mit einfacher Mehrheit absetzen, Generäle nur mit zwei Dritteln. Diese schafft nicht einmal eine rot-grüne Regierung. Und Mück hielte Dauerfeuer eines künftig womöglich feindlichen Stiftungsrats wohl länger aus als Lindner.

Die ÖVP steht vor der Entscheidung: Halten mögliche Vasallen - in offener Abstimmung - auch zum Hardliner Mück? Wie hart trifft sie mit Mück ein "Schwarzfunk"-Wahlkampf der SPÖ? Sind damit tatsächlich alle Brücken für eine große Koalition abgebrochen, auch wenn sich keine andere ausgeht? All diese Risiken müssen eine Schüssel-VP nicht davon abhalten.

Andere Generalsoption

Andere Generalsoptionen - Peter Rabl oder Rudi Klausnitzer, Exbosse von Kurier und News-Gruppe, oder ORF-Sportchef Elmar Oberhauser - haben für die VP einen Haken: Was bringen sie ihr mehr als Mück oder Lindner?

Viel spricht also aus schwarzer Sicht für Lindners Verlängerung (mit dem einen oder anderen orange und/oder rot abgestimmten Direktor). Viel, aber bestimmt nicht ihre Performance als Managerin des größten heimischen Medienunternehmens, zudem mit öffentlich-rechtlichem Auftrag.

Wenig Aussicht haben Ideen, die Wahl der neuen Direktoren bis nach der Wahl zu blockieren: Dafür müsste mehr als die Hälfte der 35 Stiftungsräte Wahlsitzungen schwänzen, also auch jene des BZÖ, die nach der Wahl wohl rasch nichts mehr zu sagen haben auf dem Küniglberg.

Und was, wenn die SPÖ gar eine Regierung ohne ÖVP schafft? Jede Wette: eine neue (nun rote) "Entparteipolitisierung" mit neuem Gesetz und neuer ORF-Führung. (DER STANDARD, Printausgabe, 20.2.2006)

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