WTO setzt weiteres Schiedsgericht für Boeing-Airbus-Streit ein

12. März 2006, 19:43
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Bereits im Juli des Vorjahrs waren je ein Schiedsgericht eingesetzt worden

Genf - Im transatlantischen Streit um milliardenschwere Subventionen für die Flugzeugbauer Boeing und Airbus hat die Welthandelsorganisation (WTO) am Freitag ein weiteres Schiedsgericht eingesetzt. Das Schlichtungsgremium der WTO kam damit einem Antrag der EU-Kommission nach, sagte WTO-Sprecher Nuch Nazeer auf einer Pressekonferenz.

Bereits im Juli des Vorjahrs waren auf Antrag der EU und der USA je ein Schiedsgericht eingesetzt worden, um über die wechselseitigen Vorwürfe der beiden mächtigsten Handelsblöcke der Welt zu befinden. Die USA und die EU beschuldigen einander, ihre jeweils führenden Flugzeughersteller auf unfaire Weise subventionieren.

Blockade

Die Arbeit der Schiedsgerichte kam aber seit ihrer Einsetzung nicht vom Fleck, weil die Kontrahenten sie mit Prozedur-Streitigkeiten blockierten. Die EU warf darüber hinaus den USA vor, in dem Verfahren den Zugang zu Informationen zu verwehren, die Aufschluss über die Subventionspraktiken der US-Regierung und ihr untergeordneter Institutionen wie der Weltraumbehörde NASA geben würden.

Das zweite von der EU beantragte Schiedsgericht werde "einige neue Aspekte behandeln, die in den frühen Diskussionen (der Kontrahenten) nach Einsetzung des ersten Schiedsgerichts aufgetaucht sind", sagte WTO-Sprecher Nazeer. Der EU-Vertreter begründete den Antrag im Schlichtungsgremium damit, dass damit "eine Reihe der prozeduralen Verwicklungen aufgelöst" werden könne. (APA/dpa)

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