Doch keine Änderung auf Außenministerposten

13. März 2006, 12:25
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Meller bestätigt nach Ansprache im Parlament, dass er im Amt verbleibt

Warschau - Der polnische Außenminister Stefan Meller wird jetzt offenbar doch nicht in Kürze zurücktreten. In der vergangenen Woche schrieben polnische Zeitungen, dass Meller vor dem Abtritt stehe. Er ist in der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) umstritten, weil er nicht auf Parteilinie liegt. Laut der Tageszeitung "Gazeta Wyborcza" habe Meller an Premier Kazimierz Marcinkiewicz einen Brief mit der Bitte um Abberufung gerichtet. Er sollte das Amt nach der Vorstellung der Richtlinien der polnischen Außenpolitik im Parlament verlassen.

Positiv

Zum Abtritt ist es aber nicht gekommen. Nach einer stundenlangen Debatte im Sejm (Parlament) bestätigte Meller gegenüber Journalisten, dass ihm von der Präsidentschaftskanzlei versichert worden, dass er Mitglied des Nationalen Sicherheitsrates wird. Der Minister erklärte auch offiziell, dass er im Amt verbleiben werde.

In seiner Ansprache äußerte er sich sehr positiv über die Europäischen Union, obwohl die meisten Politiker der rechtskonservativen PiS skeptisch gegenüber der europäischen Integration sind. Besondere Aufmerksamkeit schenkt Meller der strategischen Allianz mit den Vereinigten Staaten.

Der Minister erwähnte am häufigsten die Ukraine als jenes Land, mit dem sich die Beziehungen am intensivsten entwickelten. Er sagte zudem die Unterstützung der demokratischen Bewegungen in Weißrussland an. Das Ministerium plant unter anderem die Inbetriebnahme eines freien weißrussischen Radiosenders. Mit großer Hoffnung sprach er auch über die Zukunft der Beziehungen Polens mit Deutschland, Frankreich und Russland. (APA)

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