ORF-Wahl: BZÖ kann sich Unterstützung von SPÖ-Kandidaten vorstellen

13. März 2006, 17:23
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Scheuch: Lindner nicht "Wunschkandidatin", Wrabetz "fähiger Mann" - Regierung entsendet Stiftungsräte am Donnerstag

Das BZÖ kann sich vorstellen, bei der Wahl des ORF-Generaldirektors im August einen SPÖ-Kandidaten zu wählen. Dies erklärte BZÖ-Generalsekretär Uwe Scheuch gegenüber der Tageszeitung "Kurier" (Donnerstag-Ausgabe). Auf Anfrage der APA meinte Scheuch, dass das BZÖ die derzeitige ORF-Chefin Monika Lindner zwar nicht ausschließe, aber nicht als "Wunschkandidatin" ansehe. Lindner wurde bei der vergangenen Wahl von der ÖVP unterstützt und hatte zuletzt mehrmals ihre Wiederkandidatur angekündigt.

"Alternativ-Kandidaten"

Beim BZÖ sehe man sich nach "Alternativ-Kandidaten" um. In Frage käme etwa der Kaufmännische ORF-Direktor Alexander Wrabetz, der zuletzt von SPÖ-Parteiobmann Alfred Gusenbauer als "einziger, der den ORF derzeit noch vor dem Untergang retten kann" ins Spiel gebracht wurde. "Wenn wir die Wahl zwischen Lindner und Wrabetz haben, wird man sich das sehr genau anschauen müssen. Wrabetz ist ein fähiger Mann", so Scheuch zur APA. Entscheidend für die BZÖ-Unterstützung sei darüber hinaus auch die weitere Zusammensetzung des ORF-Teams.

Stillschweigen

Verschlossen gab sich BZÖ-General Scheuch über die Aufstellung der von der Regierung in den ORF-Stiftungsrat entsandten Mitglieder. Die Regierungs-Räte sollen am Donnerstag im Ministerrat abgesegnet werden. "Wir haben über die Verteilung Stillschweigen vereinbart", so Scheuch. Nähere Informationen gebe es am Donnerstag.

Die Bundesregierung entsendet neun Stiftungsräte in das oberste Aufsichtsgremium des ORF, das unter anderem für die Wahl des ORF-Generaldirektors zuständig ist, eine der wichtigsten Personalentscheidungen, die von der Republik in diesem Jahr zu treffen ist. Im Stiftungsrat sitzen Partei-nahe Vertreter, das Gremium spiegelt die jeweiligen Machtverhältnisse im Land wider. Bis zuletzt rang die ÖVP hinter den politischen Kulissen um die absolute Mehrheit in dem Gremium, das sich am 27. Februar konstituiert.

Fortell scheidet aus

Bisher verteilten sich die Stiftungsräte der Regierung in fünf ÖVP und vier FPÖ bzw. BZÖ. Nach verschiedenen Medienberichten dürfte diese Verteilung in etwa so bleiben wie bisher. Auf ÖVP-Seite gelten Salzburgs Festspielpräsidentin Helga Rabl-Stadler, Flughafen Wien-Vorstand Christian Domany sowie Ex-ORF-Generalsekretär Kurt Bergmann als Fixstarter. Für das BZÖ sollen Interio-Chefin Janet Kath, die Anwältin Huberta Gheneff und der Jurist Gerd Seeber in den Stiftungsrat einziehen.

Fix ist auch der Rückzug von Albert Fortell, der von der Regierung als "Neutraler" entsandt wurde, aber in allen wichtigen Fragen mit den ÖVP-Stiftungsräten stimmte. Fortell erklärte am Mittwoch in einer Stellungnahme gegenüber der APA, dass er "aus eigenem Willen" ausscheide, weil "ich gemeinsam mit dem ORF Projekte zu initiieren gedenke und mich so nicht dem Vorwurf aussetzen möchte, durch meine Tätigkeit im Stiftungsrat eine für mich günstigere Ausgangsbasis erwirken zu wollen".

Betriebsräte als "Zünglein an der Waage"?

Um die absolute Mehrheit im 35-köpfigen Stiftungsrat zu erreichen, bräuchte die ÖVP 18 Stimmen und zumindest sieben der neun von der Regierung entsandten Stiftungsräte. Sollte dieses Ziel verfehlt werden, ist die ÖVP auf andere "Freundeskreise" im Stiftungsrat angewiesen. Zünglein an der Waage könnten dabei einmal mehr die Betriebsräte spielen, die fünf Stiftungsräte (2 ÖVP, 2 SPÖ, 1 Unabhängiger) stellen. Zentralbetriebsrat und Christgewerkschafter Heinz Fiedler will sich laut "Kurier" jedenfalls um ein "einheitliches Auftraten aller fünf Betriebsratsdelegierten im Stiftungsrat bemühen". (APA)

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