USA dementieren Gefangenentransporte über die Schweiz

2. März 2006, 10:48
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Bern lässt weitere offizielle Überflüge bis Ende des Jahres zu

Bern (APA/AP) - Die USA haben in einer offiziellen Erklärung den Transport von Gefangenen über die Schweiz dementiert. Washington habe der Regierung in Bern am Montag mitgeteilt, dass die USA weder den Schweizer Luftraum noch die Flughäfen für solche Transporte benutzt hätten, erklärte das Schweizer Außenministerium am Mittwoch. Gestützt auf diese Zusicherung sei den Amerikanern die Ermächtigung für weitere Überflüge bis Ende des Jahres erteilt worden.

"Die Angaben und Informationen, die wir von den USA erhalten haben, haben es der Schweiz ermöglicht, die Bewilligung für die Benützung des Schweizerischen Luftraums zu erteilen", sagte Außenamtssprecher Lars Knuchel. Die Bundesbehörden hatten zuvor die Überflugbewilligung für die USA bis Ende Jänner befristet. Die nun erteilte Erneuerung war ausdrücklich an eine US-Erklärung gebunden.

Die Bewilligung nimmt auch explizit Bezug auf die Einhaltung des Völkerrechts. Sie sieht ein vereinfachtes Verfahren für Überflüge vor. Die betroffenen Staaten und Organisationen können die Schweiz überfliegen, ohne für jeden Flug im Voraus eine separate Bewilligung zu beantragen. Die Schweizer Behörden behalten aber das Recht, in begründeten Verdachtsmomenten Kontrollen durchzuführen. Neben den USA haben auch 25 andere Staaten und zwei internationale Organisationen eine allgemeine Überflugsbewilligung für ein Jahr erhalten. (APA)

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