Othmar Karas wird neuer Leiter der ÖVP-Delegation im EU- Parlament und damit auch Mitglied des Parteivorstands. Der 48-Jährige folgt Ursula Stenzel nach, die bereits seit Mitte Dezember als Bezirksvorsteherin im ersten Wiener Bezirk amtiert, ihr Mandat als Europaparlamentarierin aber erst am 31. Jänner zurückgegeben hat. Ihr Mandat übernimmt der Kärntner Hubert Pirker, der auch auf Stenzels Platz im Auswärtigen Ausschuss nachrückt. Dies beschloss die aus sechs Abgeordneten bestehende ÖVP-Delegation am Mittwochabend offiziell in Brüssel.

Er wolle die Delegation als "primus inter pares" führen, sagte Karas nach seiner Wahl. Stellvertretender Delegationsleiter bleibt der oberösterreichische Europa-Parlamentarier Paul Rübig.

Ressentiments gegen Rückkehr von Karas

Bereits Ende Oktober hatten die ÖVP-Europaabgeordneten diese Entscheidung der Bundespartei einem Brief mitgeteilt. Laut Karas hat es darauf "keine Reaktion" gegeben.

Von Parteifreunden in Österreich wurden wiederholt Ressentiments gegen eine Rückkehr von Karas – zum dritten Mal innerhalb von 25 Jahren – in den Parteivorstand laut. In höchsten Parteikreisen in Wien soll Paul Rübig forciert worden sein. "Es macht Sinn, wenn die Nummer eins in der Fraktion auch die Nummer eins der Delegation ist", sagte Karas zum STANDARD. Er ist weiter Vizepräsident der EVP/ ED-Fraktion. In der SPÖ sind diese Funktionen getrennt: Maria Berger ist Delegationsleiterin, Hannes Swoboda Vizepräsident und parlamentarischer Geschäftsführer der SPE-Fraktion.

Eigenständigkeit

Karas legt aber Wert auf Eigenständigkeit: "Wir sind eine selbstbewusste Delegation, aber ein fairer Partner. Die Europapolitik ist nicht der Befehlsempfänger der Innenpolitik und umgekehrt." So lehnt Karas als EU-Parlamentarier weiter den Vorschlag des Rates zum Budget 2007 bis 2013 ab. An seinem ÖVP-Parteifreund, Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, liegt es als derzeitigem EU-Ratspräsident aber, eine Einigung mit dem Europa-Parlament zu erreichen. (Alexandra Föderl-Schmid, DER STANDARD, Printausgabe 2.2.2006/APA)