Komment@r: Eiertanz nach Zwölftonmusik

15. Juni 2006, 19:24
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Woher soll das EU-Bewusstsein von Frau und Herrn ÖsterreicherIn eigentlich kommen? Ein Komment@r von Manuela Honsig-Erlenburg

Seit der Ablehnung des Verfassungsvertrages durch die Niederlande und Frankreich wird viel über den Zustand der "europäischen Identität", der "europäischen Idee" gesprochen. Just in diesen Tagen von PolitikerInnen und EU-Kundigen, die, von Mozarts Geist beseelt, in Salzburg ihr Gehirnschmalz bemühen. "Europa, ein Klang in Moll?", wird dort angstvoll gefragt und "Quo vadis Europa?"

Während sich Barroso, Schüssel und de Villepin den Kopf darüber zerbrechen, wie Europa wieder "zum Klingen" gebracht werden könnte, ist die "Europäische Union" für die meisten ÖsterreicherInnen eher ein Eiertanz nach Zwölftonmusik. Parallel steigen Arbeitslosigkeit und Sozialabbau. Positive Auswirkungen der Unionsmitgliedschaft, wie real existierendes Exportwachstum, sinkende Inflation oder Verdoppelung des Warenexports haben keinerlei wahrnehmbare Auswirkungen auf den Alltag, sondern werden von Teuro und Wettbewerbsdruck überlagert. Woher soll das EU-Bewusstsein von Frau und Herrn Österreicher also kommen? Und was ist die "europäische Idee" eigentlich? Verfügt man erst über dieses ominöse EU-Bewusstsein, muss man dann kritiklos hinnehmen, was die österreichischen MinisterInnen auf EU-Ebene ausverhandeln? Und: Für wen verhandeln die MinisterInnen eigentlich? Für die EU, für Österreich, für die österreichischen Großkonzerne?

Das Zugehörigkeitsgefühl zu einer Gruppe muss langsam wachsen und kann nicht durch einen von oben verordneten Dialog über abstrakte Eliteideen beschleunigt werden. Was die BürgerInnen am dringendsten bräuchten, ist das Gefühl der sozialen und wirtschaftlichen Stabilität und eine Ahnung von einer innereuropäischen Solidarität zwischen den Mitgliedern.

Die ausgerufene "Nachdenkpause" kann dieses Gefühl nicht unterstützen. Sie verstärkt vielmehr den Eindruck der Orientierungslosigkeit der Union samt ihrer Nationalregierungen, während die Erweiterungsverhandlungen weitergeführt werden.

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