Die ÖVP will 2006 "Ideen säen und Zukunft ernten" - Begonnen wurde mit der Aussaat am Freitag bei einem Neujahrstreffen in Linz
Ein Sieg bei der Nationalratswahl im Herbst, eine Trendwende am Arbeitsmarkt und ein positiver EU-Vorsitz sollen die Früchte sein.
*****Linz – Für ÖVP-Klubobmann Wilhelm Molterer war es "einfach ein wunderschöner Tag im Heimatland". Einen zufriedenen – wenn auch nicht allseits so heimatverbundenen – Eindruck machten sie alle: Die gesamte ÖVP-Führungsriege, allen voran Bundeskanzler
Wolfgang Schüssel, war am Freitagvormittag in das Linzer
Kunstmuseum Lentos geströmt um unter dem Motto "Ideen säen. Zukunft ernten" mit einem Neujahrstreffen ins heurige Wahljahr zu starten. Präsentiert wurden erstmals die "ÖVP-Zukunftsbusse", mit denen die Parteigranden durchs Land touren werden.
Postler-Demo
Die gute Laune der rund 300 VP-Teilnehmer trübte offensichtlich auch nicht der wenig herzliche Empfang durch 200 Postgewerkschafter, die die schwarzen Spitzenpolitiker mit einer lautstarken Demonstration begrüßten. Doch Kritik an der ÖVP hatte an diesem schwarzen Freitag – im Übrigen ein 13. – sowieso vor der Tür zu bleiben. Im übervollen Saal hieß es, positive Bilanz zu ziehen, an der SPÖ kein gutes Haar zu lassen und vor allem die eigene Partei für EU-Präsidentschaft und Nationalratswahl einzuschwören.
Nachdem ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka erhebliche Zweifel an SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer kundtat und selbigen als "einen, der sich jeden Tag lächerlich macht", bezeichnete, ergriff
Hausherr Landeshauptmann Josef Pühringer das Wort. In seiner Rede verteidigte er vehement das "Friedensprojekt" Europa.
Musil ist Programm
"Das vereinte Europa ist der größte Fortschritt des letzten
Jahrhunderts. Allein dafür lohnt es sich, ein aufrechter
Europäer zu sein und nicht ein billiger Populist", sagte Pühringer. Den Wahlen im Herbst sieht Pühringer im Standard-Gespräch gelassen entgegen: "Mit dem Kanzlerbonus und
eigener Kraftanstrengung schaffen wird das locker."
Erwartungsgemäß ähnlich optimistisch auch Klubobmann Wilhelm Molterer: "Es liegt an uns, wir haben alle Chancen. Wir müssen es aber aus eigener Kraft schaffen und dürfen uns nicht auf die
Schwächen anderer verlassen." Man müsse "geschlossen und geradlinig" auftreten, denn wenn "wie in der Steiermark diskutiert wird", gehe der Wähler nicht mit.
Bundeskanzler Wolfgang Schüssel gab seiner Partei mit "einem Sieg bei den Nationalratswahlen, einem erfolgreichen EU-Vorsitz und einer Trendwende am Arbeitsmarkt" klare Ziele für das Jahr
2006 vor. Einmal mehr lobte Schüssel – der im übrigen Robert Musils "Die Entwicklung des Möglichkeitssinns" als heimliches Parteiprogramm der Volkspartei preisgab – das Projekt Europa und schonte dessen Kritiker nicht.
Kritik übte Schüssel vor allem an der Bildungspolitik der SPÖ, die nur "Eintopf und Nivellierung" wolle. Einmal mehr verteidigte der Kanzler die Post-Privatisierung: "Warum soll es ein Verbrechen und eine Gemeinheit sein, wenn Mitarbeiter die Möglichkeit bekommen, Eigentum des eigenen Betriebes zu erwerben?" Der SPÖ warf er vor, "den Arbeitern dieses Eigentum zu missgönnen". (DER STANDARD, Printausgabe, 14.1.2006)
von Markus Rohrhofer