Präsident von Europa

2. Mai 2006, 11:26
posten

Mit Jahresbeginn hat Österreich den EU-Vorsitz übernommen und kommt damit als vorletzter Staat überhaupt in den Genuss einer Einzelpräsidentschaft. Der EU-Vorsitz wird auch in Salzburg seine Spuren hinterlassen.

Ein halbes Jahr lang ist Österreich nun der "Präsident von Europa". Nach Österreich wird nur noch Finnland den alleinigen Vorsitz der Europäischen Union übernehmen. Ab 01.01.2007 werden für jeweils sechs Monate immer drei Staaten gemeinsam das Führungsszepter schwingen. Nach 2006 kommt Österreich erst 2019 wieder an die Reihe.

Themen-Schwerpunkte der Präsidentschaft
Als Schwerpunkte der österreichischen Präsidentschaft nennt Bundeskanzler Schüssel ein bürgernäheres Europa, die Stabilisierung des Balkans sowie die Beschäftigungspolitik. Das Jahr 2006 wurde auch zum "Europäischen Jahr der Mobilität der Arbeitnehmer" erklärt. Zusammen mit Finnland, das nach Österreich den Vorsitz übernehmen wird, hat man ein gemeinsames Schwerpunktprogramm für 2006 entwickelt. Neben den genannten Themen werden unter anderem folgende Punkte auf dem Terminkalender stehen:

* EU-Verfassung und Debatte über die Zukunft der EU
* EU-Erweiterung: Beitritt Bulgarien und Rumänien 2007 oder 2008; Verhandlungsstart mit Kroatien und Türkei
* Beziehungspflege mit Nicht-EU-Staaten (USA, Lateinamerika, Russland, Asien, Westbalkan, Osteuropa)
* Zustimmung des EU-Parlaments zum Finanzplan 2007 bis 2013 erreichen
* Konsolidierung/Vereinfachung der Agrarpolitik
* Einigung über Medienprogramm 2007 bis 2013
* "Haager Mehrjahresprogramm": Terrorismusbekämpfung, gemeinsame Asylpolitik

Salzburg als Schauplatz europäischer Politik
Im Rahmen der Präsidentschaft werden auch in Salzburg wichtige EU-Treffen über die Bühne gehen. Vom 26. bis 28.01., also um Mozarts Geburtstag, findet im Kongresshaus die Konferenz "Sound of Europe" statt. Kommissionspräsident Barroso und zahlreiche Staats- und Regierungschefs werden gemeinsam mit Persönlichkeiten aus Diplomatie, Kunst, Kultur, Wissenschaft, Medien und Wirtschaft über die europäische Kultur und Identität diskutieren.

Der Außenministerrat (GYMNICH) tagt vom 10. - 11. März in der Mozartstadt. Thematisiert werden speziell die Beziehungen zu den Balkanstaaten. Die Außenminister aus allen 25 EU-Mitgliedsstaaten, Rumänien, Bulgarien, sowie aus fünf weiteren Balkanländern werden an der Konferenz teilnehmen. Auch US-Außenministerin Condoleeza Rice soll kommen. (rie)

Portal der Europäischen Union

Offizielle Seite der österreichischen Präsidentschaft


Alle Beiträge der Salzburg-Seiten von derStandard.at werden von Teilnehmern der Online-Lehrredaktion der Abteilung Journalistik an der Uni Salzburg in eigener Verantwortung erstellt.

  • Bild nicht mehr verfügbar
Share if you care.