Lebenslänglich für Ex-Minister wegen Korruption

28. Dezember 2005, 13:23
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Größter politischer Skandal der vergangenen Jahre

Peking - Wegen Bestechlichkeit ist der frühere chinesische Minister für Rohstoffe, Tian Fengshan, zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Er kassierte in den Jahren 1995 bis 2003 4,4 Millionen Yuan Renminbi (455.000 Euro), wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua in Peking berichtete. In dieser Zeit arbeitete Tian zunächst als Gouverneur der nordöstlichen Provinz Heilongjiang, ab 2000 gehörte er dem Kabinett in Peking an, bis er 2003 unter dem Vorwurf unethischen Handelns abberufen wurde.

Säuberungswelle

In der Volksrepublik sind in den vergangenen Jahren zehntausende Beamte und Parteikader wegen Korruption verurteilt worden, Tian war der ranghöchste seit einem Urteil gegen einen früheren Vizepräsidenten des Parlaments im Jahr 2001.

Im Jänner war eine neue Säuberungswelle in der Kommunistischen Partei angelaufen. Staats- und Parteichef Hu Jintao hatte "strenge Strafen gegen korrupte Elemente" gefordert. Die KP hatte im Vorjahr neue Vorschriften für die Korruptionsbekämpfung in den eigenen Reihen und in der Staatsverwaltung erlassen und damit den Misserfolg bisheriger Massenkampagnen eingestanden. Im Rahmen der vor drei Jahren vom damaligen Staats- und Parteichef Jiang Zemin in Gang gesetzten Antikorruptionskampagne wurden nach Medienberichten etwa 600 höhere Funktionsträger vor Gericht gestellt. (APA/AP/AFP)

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