Arabische Welt hat erstmals ein gemeinsames "Parlament"

28. Dezember 2005, 13:57
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Nur beratende Funktionen - Provisorischer Sitz in Syrien

Kairo - Die arabische Welt hat zum ersten Mal ein gemeinsames Parlament. Vertreter der Mitgliedsländer der Arabischen Liga kamen am Dienstag in Kairo zur Gründungssitzung zusammen. "Es ist nur ein Anfang, aber das Europäische Parlament fing auch klein an", sagte einer der Delegierten. Die 88 Mitglieder - vier aus jedem Staat - haben keine Entscheidungsbefugnisse und dürfen nur dann beratend tätig werden, wenn sie von dem Ligarat darum gebeten werden.

Staaten ohne gewähltes Parlament wie das Königreich Saudiarabien oder die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) entsenden Vertreter aus ihren Konsultativorganen. Das panarabische Parlament mit Sitz in Syrien hat provisorischen Charakter und fünf Jahre Zeit, um eine Struktur für ein ständiges Gremium zu entwerfen. Pro Jahr sind zwei Sitzungen geplant.

Reformpaket

Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa (Ägypten), hatte das panarabische Parlament als Teil eines Reformpakets vorgeschlagen, das die Liga effektiver und stärker machen solle. Die arabischen Staaten haben seine anderen Vorschläge - die Bildung eines arabischen Sicherheitsrats und eines arabischen Gerichtshofs - bisher nicht aufgegriffen.

Die Arabische Liga umfasst 22 Staaten, einschließlich des 1988 von der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ausgerufenen Staates Palästina. (Die PLO war als solche bereits 1976 Vollmitglied der Liga geworden.) Zu den Gründungsmitgliedern - Ägypten, Irak, Jemen, Jordanien, Libanon, Saudiarabien und Syrien - kamen später Algerien, Sudan, Libyen, Marokko, Tunesien, Bahrain, Katar, Kuwait, Oman, die Vereinigten Arabischen Emirate, Mauretanien, Somalia, Dschibuti (Djibouti) und die Komoren hinzu. (APA/Reuters)

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