Berlin erleichtert über Aufhebung der Todesurteile

1. März 2006, 16:15
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Deutsche Regierung: "Vorwürfe unhaltbar"

Berlin - Mit Erleichterung hat die deutsche Regierung auf die Aufhebung der Todesurteile gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt in Libyen reagiert. In einer Erklärung des Auswärtigen Amtes vom Montag hieß es: "Die Vorwürfe gegen die im Mai 2004 Verurteilten sind aus Sicht der Bundesregierung unhaltbar." Die Entscheidung des Obersten libyschen Gerichtshofs eröffne nunmehr den Weg für eine Lösung des Falles.

Der Arzt und die fünf Krankenschwestern arbeiteten an einer Klinik in der Stadt Bengasi, wo sie im Mai 2004 zum Tode durch Erschießen verurteilt wurden. Ihnen wurde vorgeworfen, in den 90er Jahren 426 Kinder vorsätzlich mit HIV infiziert zu haben. 50 Kinder davon sollen inzwischen an Aids gestorben sein. Während des Prozesses nahmen die Angeklagten ursprüngliche Teilgeständnisse wieder zurück und erklärten, sie seien gefoltert worden.

Hoffnung auf baldiges Ende der Haft

Das Auswärtige Amt äußerte die Hoffnung, "dass die langjährige Haft der Verurteilten ein baldiges Ende findet". Die deutsche Regierung wies darauf hin, dass sie sich zusammen mit der EU von Beginn an für eine Überprüfung der Urteile eingesetzt habe. Sie machte auch darauf aufmerksam, dass die EU Libyen für die HIV-infizierten Kinder technisch-medizinische Hilfe angeboten habe. (APA/AP)

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