Herbert Haupt wird Behindertenanwalt im Sozialressort

27. Dezember 2005, 14:59
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Nationalratsmandat wird zurückgelegt - Lichtenegger folgt ihm nach

Wien - Der frühere Sozialminister Herbert Haupt (B) wird Behindertenanwalt im Sozialministerium. Dies bestätigte Sozialministerin Ursula Haubner (B) in einer Aussendung am Freitagnachmittag. Die Funktion wurde im Rahmen des Behindertengleichstellungsgesetzes geschaffen und soll für Betroffene eine Anlaufstelle bei Gleichbehandlungsfragen sein. Haupt legt dafür sein Nationalratsmandat zurück, ins Hohe Haus folgt ihm Elmar Lichtenegger (B) nach.

Eine Expertenkommission im Ministerium sei zu dem einstimmigen Ergebnis gekommen, Letztentscheidende war die Ministerin. Der Anwalt wird österreichweit zugänglich sein - und zwar bei Sprechstunden in allen Bundesländern. Haupt ist in seiner Tätigkeit unabhängig, weisungsfrei und erhält einen stimmberechtigten Sitz im Behindertenbeirat. Sein Amt tritt er mit 1. Jänner an wenn das Behindertengleichstellungsgesetz in Kraft tritt. Grüne nennen Bestellung eine "Farce"

Als "Farce" hat die Grüne Behindertensprecherin Theresia Haidlmayr die Bestellung von Herbert Haupt zum Behindertenanwalt bezeichnet. "Er hat diesen Posten nur bekommen, weil er ein BZÖler ist", so Haidlmayr Freitagabend. "Hier ist es nur um Parteipolitik gegangen."

Haupt habe keine juristische Ausbildung, kritisierte die Grüne Behindertensprecherin. Darüber hinaus habe er dabei mitgewirkt, dass das Behindertengleichstellungsgesetz "so verpfuscht" worden sei.

Der 58-jährige Haupt war von Oktober 2000 bis Jänner 2005 Sozialminister, im Jahr 2003 war er für neuen Monate Vizekanzler. Von 2002 bis 2004 war Haupt auch FPÖ-Bundesparteichef. Der Leichtathlet Lichtenegger war schon einmal Abgeordneter im Nationalrat und fungierte als FPÖ-Jugendsprecher. (APA)

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