Keine Trendwende am Arbeitsmarkt

22. Dezember 2005, 15:26
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Trotz höheren Konjunktur-Prognosen sei ein Arbeitslosen-Rückgang noch nicht in Sicht glaubt Wirtschaftsminister Bartenstein

Wien - Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Bartenstein sieht wie die Wirtschaftsforscher trotz Konjunkturerholung nach wie vor keine Trendwende am österreichischen Arbeitsmarkt. Sollten die nach oben revidierten Prognosen der Wirtschaftsforscher 2006 tatsächlich eintreten, erwarte er zwar eine "deutliche Entspannung" am Arbeitsmarkt. Eine Trendwende, konkret ein Rückgang der Arbeitslosigkeit, sei aber nicht Sicht, sagte Bartenstein am Donnerstag vor Journalisten.

Gleichzeitig kündigte Bartenstein an, dass Österreich deshalb ebenso wie Deutschland die Option auf Verlängerung der Übergangsfristen für den Zugang von Bürgern der neuen EU-Staaten auf den heimischen Arbeitsmarkt bis 2009 nutzen werde. Formal müsse die Verlängerung um weitere drei Jahre per 1. Mai 2006 nur noch von der EU-Kommission notifiziert werden.

Politisch erwartet der Wirtschafts- und Arbeitsminister jedoch noch einige Debatten mit den neuen EU-Staaten während der österreichischen EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr. Tschechien etwa hatte wie zuvor schon andere neue EU-Staaten erst am Donnerstag die Aufhebung der Übergangsfristen für die Arbeitnehmer-Freizügigkeit verlangt.

Verlängerung der Übergangsfristen

Laut Bartenstein ist eine Verlängerung der Übergangsfristen derzeit "nationaler Konsens" in Österreich. Österreich sei von der Arbeitsmarktöffnung weit stärker berührt als weiter entfernte alte EU-Staaten. Wenn es zu einer Trendwende kommt und die Arbeitslosenzahlen nachhaltig sinkt, werde die Wirtschaft wieder rasch Arbeitskräfte brauchen. Dieser Punkt sei in Österreich aber noch nicht erreicht, erklärte der Minister.

Eine Entspannung des Arbeitsmarktes gegenüber der stark negativen Entwicklung der vergangen Monate hält Bartenstein 2006 für "möglich und wahrscheinlich". Erst ab einem Wirtschaftswachstum von 2,5 Prozent sei in Österreich jedoch mit einem Rückgang der Arbeitslosenquote zu rechnen. Das Wirtschaftsforschungsinstitut geht nach seiner neuen Prognose im nächsten Jahr von 2,4 Prozent Wirtschaftswachstum aus, das Institut für Höhere Studien (IHS) erwartet für 2006 nun eine Steigerung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 2,3.

Dennoch positiv gestimmt

Dass die Wirtschaftsforscher zum ersten Mal seit längerem die Konjunkturprognosen nach oben korrigieren, stimme ihn dennoch "positiv". Damit stünden die "Zeichen auf Wachstum", so Bartenstein.

Außerdem soll nicht nur der Konjunkturaufschwung, sondern auch die von der Regierung im September beschlossene 284,6 Mio. Euro teure Qualifizierungsoffensive zur Entspannung am Arbeitsmarkt beitragen. Laut Bartenstein sollen dadurch im nächsten Jahr 285.000 Leute statt bisher 220.000 in den Genuss einer Fortbildung durch das Arbeitsmarktservice (AMS) kommen. Pro Monat werden dadurch laut AMS im Durchschnitt 20.000 Personen mehr in Schulung sein und dadurch aus der offiziellen Arbeitslosenstatistik herausfallen. Effektiv zu greifen beginnen sollen die Maßnahmen zwischen April und Juni 2006. (APA)

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    Die "Zeichen stehen auf Wachstum", so Martin Bartenstein.

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