Hohenems: Zehn Prozent weniger für die Stadtpolitiker

22. Dezember 2005, 14:57
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Budgetnot zwingt Kommune zum Sparen

Hohenems - Die Hohenemser Stadtpolitiker müssen künftig auf zehn Prozent ihrer Bezüge verzichten. Wenn Infrastruktur immer teurer, aber die Einnahmen geringer würden, müsse man nach neuen Einsparpotenzialen suchen, begründet Bürgermeister Richard Amann (VP) diese Maßnahme.

Mit seinem Vorschlag, die Bezüge um zehn Prozent zu kürzen, blieb Amann aber weit unter den Forderungen der Opposition. Die SPÖ - sie hat mit Elisabeth Märk eine Stadträtin - hatte 20 Prozent Gehaltsreduktion gefordert, die Unabhängige Liste (sie ist im Stadtrat nicht vertreten und stellt keine bezahlten Politiker) gar ein Viertel. Die mit absoluter Mehrheit regierende ÖVP ließ sich nicht weiter drücken und beschloss das Sparbudget (gesamt 30,7 Millionen Euro) mit 19 zu 14 Stimmen.

2006 werden nun die Stadträte 170 Euro weniger pro Monat bekommen, Bürgermeister Amann muss 14 Mal auf 983 Euro verzichten. Die Bezüge von Vizebürgermeisterin und Landtagsabgeordneter Monika Reis (VP) werden um 239 Euro pro Monat gekürzt.

"Unsere Politiker verdienen für eine 14.000-Einwohner-Stadt zu viel", sagt Stadtvertreter Bernhard Amann (die Emsigen). Er fordert, die Politiker um 20 Prozent zu kürzen, "wie es bei den Kulturvereinigungen und Parteien gemacht wurde". Am meisten würde man aber durch die Zusammenlegung mit den Nachbargemeinden Dornbirn und Lustenau einsparen. Amanns Alternative heißt "DoLuHo". Man könnte gemeinsam die Wirtschaftsstandorte planen, "muss sich nicht ständig niederdumpen und kann zwei Bürgermeister und 17 Stadträte einsparen". (jub/DER STANDARD, Printausgabe, 22.12.2005)

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