Rotes Kreuz: Schon 2004 Sorge über geheime US-Haftorte

25. Dezember 2005, 09:29
2 Postings

IKRK-Präsident Kellenberger "überrascht" über Zeitpunkt der Debatte - Merkel für Diskussion über Geheimdienste

München/Berlin - Das Komitee vom Internationalen Roten Kreuz (IKRK) hat sich überrascht darüber geäußert, dass erst kürzlich Berichte in den Medien zu Vorwürfen aufgetaucht sind, die USA hielten an geheimen Orten Terrorverdächtige fest. In einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe) sagte IKRK-Präsident Jakob Kellenberger: "Ich bin sehr überrascht, dass man die Problematik der geheimen Haftorte erst jetzt entdeckt hat."

"Wir haben schon im Januar 2004 öffentlich unsere Sorge darüber geäußert, dass es eine nicht bekannte Zahl von Gefangenen an unbekannten Orten gibt, zu denen wir keinen Zugang haben. In der Öffentlichkeit wurde das damals kaum wahrgenommen", so Kellenberger.

Das IKRK fordere die USA auf, ihm Zugang zu allen Häftlingen zu erlauben, die im so genannten Krieg gegen den Terror festgesetzt werden. "Alle Gefangenen haben Anspruch auf einen klaren Rechtsstatus", sagte Kellenberger. Bei Gefangenen in bewaffneten Konflikten müsse das humanitäre Völkerrecht angewendet werden.

Unterdessen sprach sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel für eine öffentliche Diskussion über die Rolle der Geheimdienste bei der Terrorbekämpfung aus. "Geheimdienste sind ein notwendiger Teil der demokratischen Strukturen", sagte Merkel der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die neuen Herausforderungen, denen man gegenüberstehe, seien "auch in Deutschland noch nicht bis zum Ende durchdekliniert". Das Folterverbot müsse aber aufrechterhalten werden. "Ich bin der Meinung, dass die Werte, denen wir uns verpflichtet fühlen - die Achtung der Würde des Menschen, dazu gehört eben das Verbot der Folter - auch unter diesen neuartigen Herausforderungen eingehalten werden müssen", sagte Merkel. (APA/dpa/AP/Reuters)

Share if you care.