Spots während Song Contest im ORF waren zulässig

13. März 2006, 19:31
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Bundeskommunikationssenat: Werbung zwischen einzelnen Teilen "im konkreten Fall" zulässig

Wirbt der ORF zwischen Programmtrailern oder Sendungen für Produkte und kennzeichnet diese Spots nur mit der Einblendung "ORF Werbung", ist dies nicht ausreichend und verstößt gegen das Gesetz. Dies hat der Bundeskommunikationssenat (BKS) in einer aktuellen Entscheidung festgestellt. In einem weiteren Punkt aber attestierte er dem ORF gesetzestreues Verhalten: Die Werbe-Blöcke zwischen den einzelnen Teilen der Song Contest-Übertragung im Mai des Jahres seien zulässig und daher nicht verbotene Unterbrecherwerbung gewesen.

Spots für CDs ungenügend gekennzeichnet

Spruchpunkt eins bezog sich auf Werbung für CDs zwischen zwei Song Contest-Blöcken am 21. Mai 2005. Der ORF habe diese Spots zwar als "ORF Werbung" ausgewiesen, aber eine "ausreichende und eindeutige optische Trennung" von den anderen Programmteilen "nicht verwirklicht", so der Senat. Die Werbung sei "ansatzlos" auf einen Songcontest-Teil gesendet worden.

Im Fall der Werbung zwischen einzelnen Teilen der Songcontest-Übertragung stellte der BKS fest, dass die Unterbrechungen "im konkreten Fall zulässig" seien. Der ORF habe "keinerlei Einfluss auf diese vom Veranstalter gesetzten Pausen" gehabt, daher seien die Unterbrechungen nicht anders zu beurteilen als die Pause zwischen zwei Durchgängen eines Skirennens. Und im Falle von Sportübertragungen darf der ORF ja Werbung einfügen. (APA)

Die Bescheide des BKS sind auf der Homepage des Bundeskanzleramts, www.bka.gv.at, über den Pfad "Fachinhalte/Medien/
Rundfunkbehörden" abrufbar.
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