Sicherheitsmaßnahmen nach Wahl gelockert

20. Dezember 2005, 12:45
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Fahrverbot aufgehoben - Sunniten zu Koalition bereit - Bush plant Fernsehansprache am Sonntag - US-General erwartet Truppenabbau

Bagdad - Die irakischen Behörden haben am Samstag einige der während der Parlamentswahl verhängten Sicherheitsmaßnahmen gelockert. Das Fahrverbot für Autos wurde aufgehoben und bis auf die syrischen alle Grenzübergänge wieder geöffnet. Den dritten Tag in Folge war es relativ ruhig. Aus Kirkuk wurde allerdings ein Feuerüberfall auf einen Streifenwagen gemeldet, bei dem ein Polizist getötet und und ein weiterer schwer verletzt wurde.

Sunniten zu Koalition bereit

Nach der Parlamentswahl vom Donnerstag signalisierten sunnitische und schiitische Politiker Bereitschaft zur Bildung einer Regierungskoalition. Der schiitische Abgeordnete Muwaffak al-Rubaie erklärte, seine Volksgruppe wolle eine Regierungskoalition bilden, auch wenn es nicht notwendig sei. Sein Kollege Jawad al-Maliki rechnete mit einem starken Abschneiden der Schiiten, die aber wohl dennoch einen Koalitionspartner benötigten.

In einer gemeinsamen Stellungnahme gratulierten US-Botschafter Zalmay Khalilzad und der Befehlshaber der US-Streitkräfte im Irak, General George Casey, den Irakern zu der erfolgreichen Wahl. Sie forderten die Bürger auf, geduldig auf die Auszählung zu warten, damit die Wahlkommission ihre Arbeit ohne Druck erledigen könne.

US-Präsident George W. Bush kündigte an, sich am Sonntagabend mit einer Fernsehansprache zur Lage im Irak an die Nation zu wenden. Regierungssprecher Scott McClellan erklärte am Freitagabend, nach der "historischen Wahl" im Irak habe die dortige Mission der USA ein kritisches Stadium erreicht. Bush wolle über die große Bedeutung dieser Mission sprechen sowie über den weiteren Weg im Jahre 2006.

Befehlshaber der US-Streitkräfte im Irak erwartet Truppenreduktion

Casey äußerte am Freitag die Erwartung, dass die US-Truppenstärke im Irak bis Anfang Februar auf etwa 138.000 reduziert werden könnte. Derzeit sind rund 160.000 amerikanische Soldaten im Irak stationiert. Auch Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hatte kürzlich angedeutet, die Zahl der Soldaten schon bald um rund 20.000 Soldaten verringert werden könne. Casey, der vom Irak aus mit Journalisten im US-Verteidigungsministerium in Washington sprach, sagte, bis zum Herbst 2006 sollten die irakischen Streitkräfte in der Lage sein, die Verteidigung des Landes größtenteils selbst zu übernehmen. (APA/AP)

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