Hintergrund: Wenn Nahrungsmittelhilfe zu Handelskonflikten führt

18. Dezember 2005, 19:38
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Worüber in Hongkong bei den Agrarsubventionen eigentlich getritten wird

Hongkong (APA) - Agrarexportsubventionen - an dem sperrigen Begriff haben sich bei der WTO-Konferenz in Hongkong die hitzigsten Debatten entzündet. Vor allem die EU stand wegen dieser Form der Landwirtschaftshilfe unter Beschuss. Exportsubventionen gelten als besonders schädlich, weil sie künstlich verbilligte Waren auf dem Weltmarkt platzieren und teurere Konkurrenzprodukte verdrängen. Die EU verteidigte sich mit dem Hinweis, dass andere Länder ihre Agrarbranche ebenfalls unterstützten, und zwar durch indirekte Beihilfen.

Dafür nannte die EU mehrere Beispiele:

In den USA seien das insbesondere die Nahrungsmittelhilfen für Krisenregionen. Die EU und andere Kritiker werfen Washington vor, unter dem Deckmantel der Humanität tonnenweise Lebensmittel auf die Märkte der Dritten Welt zu drücken. Das Welternährungsprogramm der UNO beispielsweise leistet fast die Hälfte seiner Hilfen über Nahrungsmitteltransfer - und 90 Prozent davon liefern die USA.

Nach Ansicht Brüssels machen Nahrungsmittelhilfen bereits 20 Prozent der US-Weizenexporte aus. Washington bestreitet das und nennt eine Größenordnung von fünf bis sechs Prozent. Die EU dagegen zahlt den von Hunger geplagten Ländern seit 1996 nur noch Geld, weil ihrer Ansicht nach so die billigsten Güter gekauft werden können und zugleich der lokale Handel profitiert.

Monopolhandelsunternehmen am Pranger

In Kanada, Neuseeland und Australien stehen staatliche oder Monopolhandelsunternehmen am Pranger, in deren Händen das Exportgeschäft liegt. Diese sind meist aus alten Bauernkooperativen entstanden, die den Landwirten vor allem Weizen und Milch abkauften und sich dann um den Export kümmerten. Heute würden diese Unternehmen - so der EU-Vorwurf - den Bauern ihre Produkte zu hohen Preisen abnehmen und dann zu niedrigeren Preisen auf die Weltmärkte bringen.

Das Defizit des Monopols gleiche dann - wie 2002 in Kanada - der Staat aus. Solche Unterstützung sei inzwischen aber abgeschafft, argumentiert die kanadische Regierung. Und Neuseeland verweist darauf, dass das Milch-Exportgeschäft seit 2001 privatisiert ist. (APA)

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