Blair: Scheitern hätte Verhältnis zu Berlin ruiniert

19. Dezember 2005, 15:37
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Britischer Premier rechtfertigt Einlenken - "Es ist im britischen Interesse, fest in der EU verankert zu bleiben"

London - Die Sorge um das deutsch-britische Verhältnis hat nach Darstellung von Premierminister Tony Blair eine wichtige Rolle bei seinem Einlenken im Streit um den Britenrabatt beim Brüsseler EU-Gipfel gespielt. Mit einem Scheitern der EU-Finanzplanung "hätten wir unsere gesamten Beziehungen zu den neuen EU-Ländern und zur neuen deutschen Regierung ruiniert", sagte Blair am Samstag im BBC-Rundfunk.

Ein starres Festhalten an der seit über 20 Jahren geltenden Ausnahmeregelung für die britischen Beitragszahlungen hätte den "nationalen Interessen" seines Landes "immensen Schaden" zugefügt. Die Einigung beim Brüsseler Gipfel sei ein Erfolg, sagte der Premier. "Es ist im britischen Interesse, fest in der EU verankert zu bleiben, und wir haben dies unter dieser Ratspräsidentschaft mit Erfolg erreicht."

Beim EU-Gipfel hatte Blair nach langem Streit einer Kürzung des britischen EU-Beitragsrabatts in Höhe von 10,5 Milliarden Euro für die Jahre 207 bis 2013 zugestimmt. Dafür wird London bis spätestens 2013 in voller Höhe an den Kosten der EU-Erweiterung beteiligt. Der bisherige Nachlass von Zwei Drittel der Nettobelastung wird London für die Agrarausgaben aber weiter gewährt. (APA)

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