Bush hält am Sonntag Rede an die Nation zum Irak

19. Dezember 2005, 06:36
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US-Präsidenten verwenden TV-Ansprachen in Krisensituationen oder zur Druckausübung aufs Parlament

Washington - US-Präsident George W. Bush wird am Sonntagabend eine Rede an die amerikanische Nation zum Thema Irak halten. Die Rede werde um 21.00 Uhr Ortszeit (Montag 3.00 Uhr MEZ) stattfinden. Am Donnerstag hatten im Irak Parlamentswahlen stattgefunden, die Bush als wichtigen Meilenstein auf dem Weg des Landes zur Demokratie bezeichnet hatte.

Die amerikanischen Präsidenten machen von ihrem Recht zu TV-Ansprachen an die Bürger meist in Krisensituationen Gebrauch oder um Druck auf das Parlament auszuüben, bestimmte Maßnahmen oder Gesetze zu beschließen. So verkündete Bush im März 2003 den Angriff der US-Streitkräfte auf den Irak in einer solchen Rede. Im September wandte er sich von New Orleans aus an seine Mitbürger, nachdem der Hurrikan "Katrina" die Stadt verwüstet hatte.

Im September 2003 hatte Bush seine Forderung an den US-Kongress nach einem Nachtragsbudget für 87 Milliarden Dollar (72,6 Mrd. Euro) für den Militäreinsatz im Irak mit einer TV-Ansprache untermauert. Der US-Senat fügte Bush am Freitag eine herbe Niederlage zu, als er mit knapper Mehrheit die Verlängerung der Einschränkung von Grundrechten zur Terrorbekämpfung im so genannten "Patriot Act" ablehnte. (APA/Reuters)

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