Die WTO-Runde, die keine war

10. März 2006, 17:25
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Viele Entwicklungsländer werden wohl zu dem Schluss gelangen, dass kein Abkommen besser ist als ein schlechtes - Kolumne Joseph Stiglitz

Welche Maßnahmen auch getroffen werden, um das Gesicht zu wahren, das Treffen in Hongkong zum Abschluss der aktuellen WTO-Entwicklungsrunde der Welthandelsgespräche wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bei dem einzigen wichtigen Test durchfallen: ob ein solches Abkommen die Entwicklung der ärmsten Länder fördert.

Zyniker werden sagen, dass die Industrieländer in der Tradition vorheriger Handelsabkommen lediglich das absolute Minimum an Zugeständnissen machen wollten, während sie das volle Maximum an "PR" erzeugten, um die Entwicklungsländer an Bord zu holen. Was seit dem Beginn der Entwicklungsrunde in Doha im November 2001 geschehen ist, war für mich eine riesige Enttäuschung.

Als Chefökonom der Weltbank prüfte ich die Uruguay-Runde von 1994 und gelangte zu dem Schluss, dass sowohl ihre Agenda als auch ihre Ergebnisse die Entwicklungsländer diskriminierten. Im März 1999 besuchte ich das Sekretariat der Welthandelsorganisation in Genf, um eine Entwicklungsrunde zu fordern, die dieses Ungleichgewicht wieder ins Lot brächte.

Einen Moment lang dachte ich, meine Forderung sei beachtet worden. Vor zwei Jahren bat mich das Commonwealth, eine Gruppe von verschiedenen, zum größten Teil ehemaligen britischen Kolonien, Ländern aus Nord und Süd, eine Studie darüber zu erstellen, wie eine echte Entwicklungsrunde aussehen würde. Aufgrund ihrer Konzipierung und noch mehr aufgrund ihres Verlaufs verdient die heutige Entwicklungsrunde ihren Namen nicht. Viele der behandelten Themen hätten niemals auf der Agenda einer ernst gemeinten Entwicklungsrunde vorkommen sollen, und viele Themen, die auf der Agenda vorkommen sollten, fehlten. Die Landwirtschaft ist nicht das einzige - oder nicht einmal das wichtigste - Handelsthema, obwohl verständlich ist, warum sie zu einer zentralen Frage wurde.

Zu Beginn der Uruguay-Runde wurde in einem großen Tauschhandel vereinbart, die Handelsagenda um Dienstleistungen und Rechte auf geistiges Eigentum zu erweitern - zwei Themen, die besonders die Industrieländer betrafen. Als Gegenleistung sollten die Industrieländer große Zugeständnisse in der Landwirtschaft - der Lebensgrundlage einer großen Mehrheit von Menschen in Entwicklungsländern - und bei den Textilquoten gewähren, dem einzigen Handelsbereich (außer Zucker), in dem Mengenbeschränkungen fortbestehen.

Am Ende bekamen die Industrieländer, was sie wollten, und die Entwicklungsländer mussten warten.

Die Industrieländer taten zehn Jahre lang nichts, und als die Quoten schließlich im letzten Januar abgeschafft wurden, gaben sie vor, immer noch nicht bereit zu sein, und handelten folglich mit China eine Verlängerung um drei Jahre aus. Was in der Landwirtschaft geschah, war sogar noch schlimmer. Obwohl abgemacht war, dass die immensen Subventionen und Beschränkungen der reichen Länder abgebaut würden, haben die Vereinigten Staaten ihre Subventionen fast verdoppelt, und in der Tat war eine der großen amerikanischen Leistungen im Handel in den letzten zehn Jahren, Europa als den Schuldigen darzustellen.

Die Entwicklungsländer vor einer schwierigen Wahl: Sind sie besser dran, wenn sie "die Krümel" annehmen, die ihnen angeboten werden?

Sicherlich war die große Errungenschaft der Uruguay-Runde die Einführung einer grundlegenden Rechtsstaatlichkeit im internationalen Handel. Und selbst eine unfaire Rechtsstaatlichkeit ist besser als gar keine Rechtsstaatlichkeit. Doch zumal dieses Ziel erreicht ist, müssen sich die Entwicklungsländer heute die Details dessen, was angeboten wird, genau ansehen. Werden die Vorteile größer sein als die Kosten, um die Forderungen der reichen Länder zu erfüllen? Viele Entwicklungsländer werden wahrscheinlich zu dem Schluss gelangen, dass kein Abkommen besser ist als ein schlechtes Abkommen. (Copyright: Project Syndicate, 2005, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 17./18.12.2005)

Zur Person

Joseph E. Stiglitz, Professor an der Columbia University, erhielt 2001 den Nobelpreis für Ökonomie.
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    foto: epa/sloan
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