Venediger Kommission zu Montenegro-Referendum empfiehlt "Konsens"

17. Dezember 2005, 09:43
2 Postings

Regierungsbündnis und Opposition sollen sich möglichst weit über Bedingungen verständigen

Belgrad - Die Venediger Kommission hat am Freitag der Regierungskoalition und der Opposition in Montenegro empfohlen, einen "möglichst großen Konsens" über die Bedingungen zu erreichen, unter welchen das Referendum stattfinden wird, bei welchem sich die Bürger des kleinen Landes zur Unabhängigkeit äußern sollen. Laut Regierungsplänen soll das Referendum Anfang nächsten Jahres, spätestens bis Ende April 2006, stattfinden.

Die Venediger Kommission bestätigte laut Belgrader Medien ihren früheren Entwurf der Empfehlungen an Podgorica, der vergangene Woche publik geworden war. Demnach sollen montenegrinische Bürger mit Wohnsitz in Serbien - es geht um rund 265.000 Personen - an dem Unabhängigkeitsreferendum nicht teilnehmen. Sie nehmen nämlich ihr Wahlrecht in Serbien in Anspruch.

Die Frage des Quorums, das für eine rechtskräftige Entscheidung notwendig ist, wird in Montenegro auch künftig für Meinungsverschiedenheiten sorgen. Die Venediger Kommission hat nämlich lediglich darauf hingewiesen, dass es weltweite Praxis ist, dass bei Referenden, bei welchen es um das Selbstbestimmungsrecht geht, die Entscheidung mit mehr als 50 Prozent der registrierten Wahlberechtigten gefasst wird.

Lediglich eine Empfehlung

Allerdings sei dies keine juridische Voraussetzung oder Forderung, die zu erfüllen wäre, sondern lediglich eine Empfehlung, wurde vom Sender B-92 ein ungenanntes Kommissionsmitglied zitiert.

Eine Anfang Dezember in Montenegro durchgeführte Umfrage legte an den Tag, dass sich soweit weder die Regierungskoalition noch die Opposition eine Stimmenmehrheit für ihre Standpunkte gesichert haben. In Montenegro sind rund 465.000 Bürger wahlberechtigt. Die Unabhängigkeit des Landes wird laut der Umfrage von knapp 42 Prozent der Bürger unterstützt. Die Opposition widersetzt sich der Unabhängigkeit. (APA)

Share if you care.