Gesundheitsstruktur steht – Inhalt dauert

10. Februar 2006, 12:38
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Einsparungen bei Betten, Großgeräten und Standorten in den 32 Regionen sind noch offen - Mit Infografik

Wien – Gesundheitslandesrat X kauft ein teures medizinisches Großgerät – Landesrat Y will nicht nachstehen und kauft auch eines. Oder: Bürgermeister A will das Krankenhaus in seiner Stadt auf jeden Fall erhalten – Bürgermeister B in seinem Ort aber auch auf kein einziges Spitalsbett verzichten. Die Ergebnisse dieser Gesundheitspolitik: Die Österreicher sind Weltmeister im Spitalliegen.

Wenn es nach Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat geht, gehören diese regionalen Eifersüchteleien, die das Gesundheitssystem verteuern, der Vergangenheit an. "In Zukunft wird es keine standortgebundene Bettendiskussion mehr geben", hofft die Ministerin auf vernünftige Debatten über Bedarf, Kosten und Standort. Die Basis dafür glaubt Rauch-Kallat mit dem Freitag von Ministerium, Bundesländern und Sozialversicherung beschlossenen "Österreichischen Strukturplan Gesundheit" (ÖSG) geschaffen zu haben: "Das ist ein umfassender Paradigmenwechsel in der Gesundheitspolitik."

Mit dem ÖSG soll nicht mehr jedes Spital für sich planen. Österreich wird in vier Versorgungszonen und 32 Regionen unterteilt, dort soll geplant werden. Berücksichtigt dabei sollen nicht nur die medizinischen Leistungen in den Spitälern werden, sondern auch die der niedergelassenen Ärzte und der Altenpflege. Spitzenmedizinische Leistungen sollen nur in den vier Regionen um die Uni-Kliniken erfolgen.

Inhalte folgen bis Ende Juni 2006

Betonung auf – sollen. Denn die am Freitag beschlossene Struktur ÖSG ist noch nicht die große Gesundheitsreform, sondern nur die Struktur dafür. Die konkreten Inhalte sollen erst bis Ende Juni 2006 folgen. Auch deshalb bezeichnet Wiens Gesundheitsstadträtin Renate Brauner (SPÖ) den ÖSG als "Päckchen, in dem noch nichts drinnen ist".

Rauch-Kallat "delegiere die Entscheidung, wo welche Leistung wie angeboten wird, an die Länder". Denn derzeit ist im ÖSG nur der Istzustand der medizinischen Versorgung und der Großgeräte in jeder Region festgeschrieben – der Zielzustand aber nicht.

Das soll bis Ende Juni folgen. Bis dahin sollen die Qualitätskriterien, wo welche medizinische Leistung von wem (Spital, Ambulanz oder Arztpraxis) erbracht wird, ausverhandelt sein – und zwar von den Ländern. Rauch-Kallat hofft jedenfalls, dass mit dieser neuen Struktur "Überkapazitäten" abgebaut werden können. Auf Schätzungen, wie viele Betten (oder Euro) durch die neue Struktur eingespart werden können – darauf ließ sie sich nicht ein. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 17./18.12.2005)

Von Eva Linsinger
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