Wien - "Die Qualität ist das Ziel" - so lautet das Motto der österreichischen EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2006 im Bereich Bildung und Forschung. "Denn in einer wissensbasierten Gesellschaft sind Qualität und Effizienz der Bildung die grundlegende Voraussetzung für sozialen Zusammenhalt, aktive Bürgerschaft und das Erreichen von mehr Wachstum und Beschäftigung in Europa", so Sektionschef Anton Dobart Donnerstag Abend bei der Präsentation der Präsidentschaftsschwerpunkte des Bildungsministeriums.

"Europäische Qualitätscharta für Mobilität"

Ein konkretes Beispiel dafür ist die "Europäische Qualitätscharta für Mobilität", die unter Österreichs Präsidentschaft mit dem EU-Parlament ausgehandelt werden soll. Europäische Mobilitätsprogramme, etwa für den Studentenaustausch, sollen "kein Tourismus sein", so Dobart. Deshalb sind zehn Leitlinien geplant, die darauf abzielen, dass Personen den größtmöglichen Nutzen aus einem Studien- oder Lernaufenthalt ziehen.

"Bildungsprogramm für Lebenslanges Lernen"

Weiters soll im ersten Halbjahr 2006 das neue "Bildungsprogramm für Lebenslanges Lernen" weitestgehend mit Rat und Parlament akkordiert werden, in dem ab 2007 die bisherigen Programme wie Comenius, Erasmus oder Leonardo zusammengefasst werden. Weiter vorangetrieben werden soll der geplante "Europäische Qualifikationsrahmen", mit dem Bildungsabschlüssen und Qualifikationen in den Mitgliedstaaten vergleichbar und damit deren Anerkennung erleichtert werden soll.

Integration

Ein Schwerpunkt der rot-weiß-roten Präsidentschaft liegt in der Integration der Westbalkan-Staaten (u.a. Albanien, Bosnien-Herzegowina, Serbien und Montenegro) in den erweiterten europäischen Bildungs- und Forschungsraum. Bei der Konferenz der Europäischen Bildungsminister am 16. und 17. März in Graz sollen auch die Minister dieser Länder teilnehmen. Außerdem können die Westbalkan-Länder ab 2007 an Teilen des 7. Rahmenprogramms für Forschung teilnehmen.

Dieses "Flaggschiff der europäischen Forschungspolitik", so Christian Seiser aus dem Bildungsministerium, soll unter österreichischem Vorsitz so weit vorangetrieben werden, dass noch ein Beschluss im Laufe des Jahres 2006 möglich ist. Alles hängt dabei aber von einer Einigung über den allgemeinen EU-Haushalts ab. Klar ist, dass mit dem Rahmenprogramm erstmals Grundlagenforschung von der EU gefördert sowie kleine und mittlere Unternehmen verstärkt unterstützt werden.

Geplantes European Institute of Technology

Konkreter - und damit auch für Österreich von großem Interesse - könnte im ersten Halbjahr das Vorhaben eines European Institute of Technology (EIT) werden. "Diese Idee, die sich in einem Zweizeiler im Beschluss des EU-Gipfels von März 2005 findet, hat sich noch nicht materialisiert", sagte Seiser. Die EU-Kommission habe aber einen Konsultationsprozess eingeleitet und die europäische Wissenschaftergemeinde zu dem Vorschlag befragt. Im ersten Halbjahr 2006 sei daher eine Empfehlung der Kommission zu EIT zu erwarten, was besonders in Österreich mit seinen Plänen für die Einrichtung einer Elite-Uni (Austrian Institute of Advanced Science and Technolgy) auf Interesse stoßen wird. (APA)