Pamuk-Prozess testet türkische Demokratie

16. Dezember 2005, 11:39
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Internationale Proteste haben nichts gefruchtet: Der Prozess gegen den Dichter wegen "Herabsetzung des Türkentums" beginnt

Die Regierung in Ankara verharrt in indifferentem Schweigen, die internationalen Proteste haben nichts gefruchtet: Von Freitag an muss sich der Dichter Orhan Pamuk wegen "Herabsetzung des Türkentums" einem Gerichtsverfahren stellen.


"Ich glaube nicht, dass sie mich ins Gefängnis werfen werden." Orhan Pamuk, der derzeit berühmteste türkische Schriftsteller, ist auch einen Tag vor Beginn der ersten Gerichtsverhandlung sicher, dass sich die Anklage gegen ihn in Luft auflösen wird. "Von Rechts wegen dürfte dieser Prozess gar nicht erst stattfinden", ist er überzeugt.

Pamuk, erst im Oktober mit dem Friedenspreis des deutschen Buchhandels ausgezeichnet, hat gute Gründe für seinen Optimismus. Die Anklage gegen ihn ist bereits im Vorfeld des Prozesses zum Test für den Stand der Demokratisierung der Türkei geworden. Die EU-Kommission hat gegen die Anklage protestiert. Doch der Beginn des Prozesses konnte trotz aller Empörung nicht verhindert werden.

Von heute, Freitag, an muss sich Pamuk vor dem Bezirksgericht in Sisli, einer Anklage wegen "Herabsetzung des Türkentums" stellen. Grund für die Anklage ist ein Interview, das Pamuk dem Zürcher Tagesanzeiger gegeben hatte. Stein des Anstoßes waren zwei Sätze: "In der Türkei wurden eine Million Armenier und 30.000 Kurden umgebracht. Darüber spricht niemand, und sie hassen mich, weil ich darüber rede".

Nach seiner öffentlichen Feststellung, eine Million Armenier seien ermordet worden, brach geradezu ein Furor der Empörung los. Die massiven Angriffe auf Pamuk zwangen dann aber auch die Verteidiger von Meinungsfreiheit und Demokratisierung, Position zu beziehen. In allen großen Blättern wurde das Recht Pamuks, zum Tabuthema des Völkermords Stellung zu nehmen, verteidigt. Eine offene Debatte über die armenische Frage versucht die nationalistische Rechte aber mit allen Mitteln zu verhindern. Zur Klage gegen Pamuk kamen etliche neue hinzu.

Ein Pilotprojekt war eine Anklage gegen den Chefredakteur der kleinen armenisch- türkischen Wochenzeitung Agos, Hrant Dink, vor einigen Wochen. Dink war ebenfalls wegen "Herabwürdigung des Türkentums" angeklagt und im Oktober vor demselben Bezirksgericht, vor dem sich nun Pamuk verantworten muss, in erster Instanz verurteilt worden. Außer Dink wurden fünf weitere bekannte Journalisten wegen ihrer positiven Berichte über ein kritisches Armeniensymposium angeklagt.

Die Regierung von Tayyip Erdogan verhält sich völlig indifferent. Während der Premier sich zuerst für eine Debatte einsetzte, unterstützt sein Justizminister Cemil Cicek die Hardliner im Justizapparat. Nach Angaben des Anwalts von Pamuk wollte das Gericht dem Justizminister eine Brücke bauen, damit dieser den Prozess einstellten könnte. Cicek hat bisher darauf nicht reagiert, und auch Erdogan schweigt. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 16.12.2005)

Jürgen Gottschlich aus Istanbul

Kopf des Tages

Gefangener zwischen den Welten

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    Orhan Pamuk

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