Europaparlament billigt EU-Budget 2006

17. Dezember 2005, 09:09
2 Postings

Der Haushalt in Höhe von 111,97 Milliarden Euro könnte Basis bei Scheitern der Finanzgespräche sein

Straßburg - Das Europaparlament in Straßburg hat das EU-Budget für 2006 endgültig gebilligt. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag dem zuvor mit den EU-Staaten ausgehandelten Haushalt in Höhe von 111,97 Milliarden Euro zu. In Verpflichtungsermächtigungen, die allerdings nie voll ausgeschöpft werden, sieht das Budget sogar 121,19 Milliarden Euro vor.

Der EU-Haushalt darf nicht mit dem EU-Mehrjahresbudget - der so genannten Finanziellen Vorausschau für 2007 bis 2013 - verwechselt werden. Über den mittelfristigen Finanzrahmen beraten die EU-Staats- und Regierungschefs ab dem heutigen Donnerstagabend bei einem EU-Gipfel in Brüssel.

Der EU-Haushalt 2006 kann aber noch von Bedeutung sein, wenn sich die EU-Staaten untereinander oder mit dem Europaparlament nicht auf die Finanzielle Vorausschau einigen. In diesem Fall wäre das nächste Haushaltsjahr nämlich die Grundlage für eine mögliche Fortschreibung der Budgets auf jährlicher Basis. Die britische EU-Präsidentschaft hat vorgeschlagen, den EU-Finanzrahmen bei 1,03 Prozent der EU-Wirtschaftsleistung (in Verpflichtungen festzuschreiben), dies entspricht rund 849 Milliarden Euro für die gesamte Periode. Demgegenüber liegt der EU-Haushalt für 2006 höher, nämlich bei 1,09 Prozent der Wirtschaftsleistung. (APA)

Share if you care.