Kein Blaulicht für Gorbach

16. Dezember 2005, 13:51
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Büro des Vizekanzlers hatte nachgefragt, Verkehrsminister dementiert jedoch Wunsch danach - Gesetzesänderung wäre notwendig

Wien - Tempo 160-Verkehrsminister Hubert Gorbach (B) hat es offenbar schon länger eilig. Das Innenministerium bestätigte im "Kurier" (Mittwoch-Ausgabe), dass sich das Büro des Vizekanzlers vor einiger Zeit um ein Blaulicht für seinen Dienstwagen beworben habe. Gorbach hatte diesen Wunsch hingegen gestern in der "Zeit im Bild 2" dementiert: "Die Bemühungen hat es von meiner Seite nie gegeben. Ich brauche kein Blaulicht."

Konkret soll sich das Ansinnen unter Ressortchef Ernst Strasser (V) ereignet haben. Im Innenministerium wurde daraufhin veranlasst, den Wunsch auf seine Durchführbarkeit zu prüfen. Das Ergebnis dieser Prüfung war, dass für die Genehmigung eines Blaulichts am Dienstauto eine Gesetzesänderung notwendig wäre: "Dieses Prüf-Ergebnis wurde dem Verkehrsministerium mitgeteilt. Danach war das Blaulicht kein Thema mehr", erklärte Ministeriumssprecher Johannes Rauch.

Nach dieser neuen Erkenntnis des "Kurier" wurde wiederum das Vizekanzleramt tätig. Es habe doch eine "Erkundigung" bezüglich Blaulicht für Dienstfahrzeuge gegeben und zwar durch den damaligen Kabinettchef Gorbachs, Christian Ebner. "Der Vizekanzler wusste davon nichts, er hat erst gestern davon erfahren", erklärte nun Gorbachs Sprecher. (APA)

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