Machtspiele im Tierpark

13. Dezember 2005, 19:09
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Ein rauer Ton statt Aufbruchsstimmung - Neuer Streit um Herberstein überschattet Präsentation des SP-VP-Arbeitsabkommens

Bei den steirischen Regierungsparteien SPÖ und ÖVP herrscht ein rauer Ton statt Aufbruchsstimmung. Die Präsentation des gemeinsamen Arbeitsabkommens wurde vom neuen Streit um Herberstein überschattet.

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Graz - "Partner schauen anders aus", meinte die Klubchefin der steirischen Grünen bei der Landtagssitzung am Dienstag, in der SPÖ und ÖVP ihr Arbeitsübereinkommen für die neue Periode präsentierten. Sie könne es zwar verkraften, dass das erwartete "Abfeiern" des gemeinsamen Papiers der neuen alten Partner ausblieb, doch vermisse sie Worte der Überzeugung und Einigkeit für die gemeinsame Arbeit von beiden.

Im Provinzparlament herrschte derweil wieder ein scharfer Ton, wie man ihn zuletzt während des Wahlkampfs gewohnt war. Entzündet hatte sich der jüngste Streit zwischen SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves und seinem Stellvertreter Hermann Schützenhöfer (ÖVP) wegen einer von Voves in Aussicht gestellten Förderung für den Tierpark Herberstein - DER STANDARD berichtete. Schützenhöfer schob in seiner Funktion als Tourismuslandesrat die Entscheidung über eine solche Überbrückungshilfe für den vorübergehend geschlossenen Tierpark auf. Das hinderte die SPÖ nicht daran, die Rettung der Tiere am Wochenende in lokalen Tageszeitungen bereits ganzseitig zu inserieren: mit dem Bild eines Löwen, der sich ein Geschenkpaket krallt.

Keine Liebesheirat

"Jetzt sind die Inserate wieder da", kommentierte VP-Klubobmann Christopher Drexler die Einschaltung und betonte, dass die neue Regierung "keine Koalition" sei, sondern dass man nur ein punktuelles Arbeitsübereinkommen unterschrieben habe. Auch SP-Landesrat Kurt Flecker meinte: "Es hat niemand behauptet, dass das eine Liebesheirat ist, aber es gibt die Ambition, dass Beste zu erreichen."

Von den 23 Punkten des Abkommens lobte Drexler das Vorhaben, das Proporzsystem abzuschaffen: "Da ist die SPÖ über ihren Schatten gesprungen, das ist anzuerkennen." Das Übereinkommen wurde schließlich ohne Grüne und KPÖ beschlossen. Ernest Kaltenegger, Klubchef der KPÖ, zeigte sich enttäuscht von den "vage formulierten" Punkten, wo weiter auf Eventpolitik gesetzt werde, während der von der KPÖ begrüßte Lehrlingsfonds nur mehr "ins Auge gefasst" werde.

Am späten Nachmittag wurde die Herberstein-Debatte über eine dringliche Anfrage der ÖVP an Voves fortgesetzt. Auf die Frage, ob die SPÖ den Regierungskollegen weiter "untergriffige Botschaften" über Inserate mitteilen wolle, konterte Voves, das Teile der ÖVP "schlechte Wahlverlierer sind und den diffamierenden Wahlkampf weiterpflegen". (DER STANDARD, Printausgabe 14.12.2005)

Von Colette M. Schmidt
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    Im Ringen um die künftige Regierungsarbeit geht es zwischen Landeshauptmann Voves (SPÖ) und seinem Stellvertreter Schützenhöfer (ÖVP) nicht gerade harmonisch zu

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