Grüne: Prokops Vorschlag "absurd"

14. Dezember 2005, 11:18
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Zur Naturalverpflungung: "Das hat es schon gegeben, es hat aber nicht funktioniert"

Wien - Das Innenministerium möchte bei Zivildienern künftig verstärkt auf Naturalverpflegung setzen. Einen diesbezüglichen Vorschlag werde Innenministerin Liese Prokop (V) bei einem heutigen Runden Tisch mit Zivildienst-Organisationen unterbreiten, sagte ihr Sprecher am Dienstag.

Hintergrund für die Gesprächsrunde ist ein Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes (VfGH), wonach das derzeit in den meisten Fällen bezahlte Verpflegsgeld von rund sechs Euro "deutlich" zu niedrig sei. Der VfGH hatte als Richtwert 13,60 Euro genannt.

In der Folge entstand ein Streit zwischen Ministerium und Zivildienst-Trägern, wer für die Kosten für die rückwirkende Anhebung des Verpflegsgeldes bzw. die künftigen Mehrkosten zuständig sei. Lösungsansätze sollen bei dem morgigen Treffen diskutiert werden.

Das Ministerium strebt nun an, in möglichst vielen Fällen eine Naturalverpflegung vorzunehmen, die die Ausbezahlung des Verpflegsgeldes ersetzen würde. Man sei der Ansicht, dass eine Naturalverpflegung bei einem "großen Teil" der Zivis möglich wäre, sagte der Sprecher Prokops. Möglichkeiten dafür wären Großküchen, Essen auf Rädern oder Mensen. Grundsätzlich hält das Ministerium an seiner Meinung fest, dass man die Mehrkosten nicht übernehmen könne.

Haidlmayr: Naturalverpflegung funktioniert nicht überall

Die Grüne Behindertensprecherin Theresia Haidlmayr hat die Idee als "absurd" bezeichnet: "Das hat es schon gegeben, es hat aber nicht funktioniert. Deswegen ist das Verpflegsgeld eingeführt worden", so Haidlmayr gegenüber der APA. Die Ministerin müsse zur Kenntnis nehmen, dass sie die Differenz zu den vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) als Richtwert genannten 13,6 Euro zu zahlen habe. "Sie kann das nicht auf die Trägerorganisationen abwälzen", so Haidlmayr.

Auf einen "guten Vorschlag" von Prokop hofft indes Österreichs Caritas-Präsident Franz Küberl; und zwar im Sinn der Verantwortung des Innenministeriums für den Zivildienst, damit Organisationen wie die Caritas auch künftig Zivildiener einsetzen können, meinte Küberl in einer Aussendung. (APA)

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