Polen: "Weniger als zehn" CIA-Flüge

16. Dezember 2005, 09:52
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Ex-Spionagechef Siemiatkowski bestreitet geheime CIA-Gefängnisse

Warschau - Zbigniew Siemiatkowski, der ehemalige Leiter des polnischen Spionagedienstes, hat die Existenz geheimer CIA-Gefängnisse in Polen bestritten. Er könne sich allerdings an einige - "weniger als zehn" - CIA-Flüge nach Polen erinnern, sagte er am Dienstag im polnischen Rundfunksender "Radio Zet". Siemiatkowski, der 2003 im polnischen Geheimdienst für die Zusammenarbeit mit der CIA verantwortlich war, räumte ein, dass es durchaus auch Flüge ohne sein Wissen gegeben haben könne.

Folter "schwer vorstellbar"

Auf die Frage, ob Al-Kaida-Verdächtige auf polnischem Territorium von der CIA verhört und womöglich gefoltert worden sein könnten, sagte er, es sei "schwer vorstellbar, dass ich auf dem Gebiet, das mir unterstand, alles wusste, aber auch schwer, dass sich solche Dinge ohne Wissen des Chefs des Spionagedienstes ereignen könnten."

Zugleich betonte er, es sei seine Pflicht gewesen, den polnischen Staatspräsidenten Aleksander Kwasniewski und den damaligen Ministerpräsidenten über Vorkommnisse zu informieren, die Einfluss auf die öffentliche und staatliche Sicherheit Polens haben könnten.

Untersuchung läuft

Experten der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hatten von Hinweisen auf geheime CIA-Gefängnisse in Polen berichtet. Polens Premier Kazimierz Marcinkiewicz hatte am Montag angekündigt, eine Untersuchung der Vorwürfe solle in der kommenden Woche abgeschlossen werden.

"Der Regierungschef hat das Recht, Fragen zu stellen und die Leiter der (Sicherheits-)Dienste haben die Pflicht, zu Angelegenheiten zu antworten, die wesentlich für die Sicherheit des Staates sind", sagte Siemiatkowski zu der anstehenden Untersuchung. Besser wäre seiner Ansicht nach jedoch eine Untersuchungsgruppe der für Sicherheitsfragen zuständigen Minister, die Zugang zu geheimen Informationen hätten. (APA/dpa)

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