VP-Schützenhöfer: "Momentan schwierige Phase der Zusammenarbeit"

12. Dezember 2005, 20:33
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Doch Bekenntnis zu Arbeitsübereinkommen in steirischer Regierung - Partei unterwegs zu "realistischem Optimismus"

Graz - Die steirische Landesregierung befinde sich "momentan in einer schwierigen Phase der neuen Zusammenarbeit", meint der VP-Fraktionschef in der Landesregierung, Hermann Schützenhöfer. Wie der erste Landeshauptmannstellvertreter Montagabend vor Medienvertretern im Steirischen Presseclub sagte, sei er einerseits "ein bisserl skeptischer geworden, ob wir es packen". Andererseits sei er heute zuversichtlicher, dass die steirische VP nach der Wahlniederlage vom 2. Oktober schon bald neu aufgestellt sein könnte.

Konflikt Tierpark Herberstein

Er selbst sei ein "Verhandlungs-Typ", so Schützenhöfer, und gerade das vermisse er beim Gegenüber SPÖ, mit dem man ein 23-Punkte-Arbeitsübereinkommen geschlossen hat. Die SPÖ müsse aufpassen, "dass sie nicht glaubt, mit 41 Prozent allein auf der Welt zu sein". Konflikte wie Aufsichtsratsbesetzungen oder aktuell die Überbrückungshilfe für den Tierpark Herberstein seien "nicht wirklich vertrauensbildend", auch die Vorgehensweise beim Beamten-Gehaltsabschluss - die 2,7 Prozent des Bundes wurden vorläufig nicht übernommen - mache ihn besorgt. "Ich habe das Gefühl, die machen ein bisserl Klassenkampf".

Gleichzeitig hält der als Großkoalitionär geltende Schützenhöfer das Arbeitsübereinkommen nach wie vor für eine "tragfähige Basis" - schließlich habe er es auch gegenüber der Partei vertreten, die zunächst zu 70 Prozent gegen eine engere Zusammenarbeit mit der SPÖ gewesen sei, und außerdem fände sich darin auch deutlich die Handschrift der ÖVP, etwa in wirtschaftspolitischen Fragen. Für Strukturreformen und Sparen sei er zu haben, um "wieder Spielraum zu gewinnen", doch halte er die "Null-Basis-Budgetierung" nicht vor 2007 für machbar, weil dafür Einschnitte bei den Pflichtausgaben und damit Gesetzesänderungen notwendig seien: "Das können nur die beiden Großen".

Schützenhöfer will keinen "Dauerkonflikt"

Im Neuen Jahr müsse die Phase jedenfalls überwunden sein, "wo man sich droht", so der ÖAAB-Landeschef weiter in Richtung SPÖ. Er möchte keinen "Dauerkonflikt": Der Landeshauptmann müsse auch sehen, dass man ihm Fragen stellen dürfe. "Vorläufig" lasse er, Schützenhöfer, sich aber "von den schwachen Nerven Einiger" nicht irritieren.

Innerparteilich glaube er, dass man "aus der Phase der Niedergeschlagenheit in eine des realistischen Optimismus gehen zu können". Sprach er unmittelbar nach dem 2. Oktober noch von der Hoffnung, dass der "Marsch auf dem Ho-Chi-Minh-Pfad" nicht allzu lang werden möge, formulierte er nun optimistischer: "Möglicherweise bekommen wir schneller wieder eine Chance, als viele geglaubt haben". Er hoffe, nach dem 18. März - seiner geplanten Kür zum Landesobmann - "wieder in eine programmatische Offensive" gehen zu können. Man müsse wieder an Breite gewinnen, "die vielleicht nicht mehr vorhanden war." (APA)

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